Scholz noch nicht im Amt – CDU-Fraktionschef Brinkhaus erkennt „Führungsschwäche“
Die CDU befindet sich offenbar schon im Oppositionsmodus. Die amtierende Regierung ist noch immer die geschäftsführende Einheit um CDU, CSU und SPD. Dennoch sieht der…
Scholz
Olaf Scholz: Es soll um das „Machen gehen“
Geht es nach Olaf Scholz, wird er kein Kanzler der Show. Er versteht sich als Mann des Machens – und damit möchte er laut Agenturbericht…
Spannende Entwicklung: Olaf Scholz, die Impfpflicht und die Beschlüsse vom Donnerstag
Vor annähernd drei Monaten befand sich der nächste Kanzler Olaf Scholz noch im Wahlkampf. Damals versprach er – jedenfalls denen, die es hören wollten –…
Das Scholz-Problem – Der Fiskus von Hamburg prüft nun wegen Cum-Ex-Skandal
Am 6. Dezember wird Olaf Scholz wohl zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Vormalig war er Finanzminister, davor Erster Bürgermeister von Hamburg. In dieser…
SPD auf absteigendem Ast? Infratest-Umfrage: Es geht abwärts
Noch bevor die nächste Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, hat die SPD nun als Hauptpartei der Regierung bei der jüngsten Umfrage durch Infratest Stimmen abgegeben. Sie…
SPD rechnet damit, dass Koalitionsvertrag glatt durchgeht
Der nun ausgehandelte und vorgestellte Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien wird den Parteien selbst zur Abstimmung gestellt. Die Grünen wollen eine digitale Abstimmung durchführen lassen. Die SPD…
Koalition: Wer bekommt welches Ministerium?
Zahlreiche Berichte in den Medien beschreiben, dass die Ressorts in der künftigen Regierung nun bereits vergeben worden sind. Die Parteien haben sich auf die Zuteilung…
Justiz-Reform: Richter verlangen von Ampel „unabhängige“ Staatsanwälte
Kritik am deutschen Rechtssystem kommt nun ausgerechnet von Richtern. Der deutsche Richterbund hat nach den jüngst thematisierten Durchsuchungen des Finanz- und Justizministeriums im Zuge der…
Koalitionsvertrag soll annähernd fertig sein – Vertrag wird nun vorgestellt
Am 6. Dezember möchte sich Olaf Scholz wohl im Bundestag zum nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen lassen. Die Voraussetzungen dafür scheinen gegeben. Nach einem…
INSA: Union hat in Umfrage nun wieder verloren
Die Union möchte in Deutschland nach der Wahlniederlage mit einem neuen Vorstand innerhalb der CDU in den kommenden Monaten die Neuausrichtung vorantreiben. Zuletzt waren die…