Peinlich für frühere Regierung – Wirecard: Gericht erklärt Bilanzen nachträglich für nichtig
Die Bilanzen von Wirecard für die Jahre 2017 und 2018 sind nun vom Landgericht München für nichtig erklärt worden. Die Dividenden, die damals auf Basis…
Scholz
FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann fordert nun Entschuldigung von Melnyk
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann möchte von Andrij Melnyk eine Entschuldigung hören. Der Botschafter der Ukraine in Deutschland hatte sich darüber echauffiert, dass Kanzler Olaf Scholz…
Kanzler Scholz will nicht nach Kiew reisen – weil Steinmeier ausgeladen worden war
Bundeskanzler Olaf Scholz möchte nicht nach Kiew reisen. Grund für die Weigerung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war kürzlich vor einer Reise in die Ukraine ausgeladen worden….
Umfrage von INSA: SPD verliert weiter- Mehrheit meint, Scholz mit schlechter Arbeit
Die SPD hat der jüngsten Umfrage nach in der Wählergunst noch einmal verloren. Sie hat demnach einen weiteren Prozentpunkt verloren und kommt auf 24 %….
Scholz unter Druck: Interne Kritik aus der Ampel wird massiver
Bundeskanzler Olaf Scholz muss um sein Standing in der Regierung bangen, so Berichte aus den Medien. Die FDP-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (wie auch Anton…
Deutschlands Militärausgaben müssen deutlich steigen
Im Februar hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, die Bundeswehr mit einem Sonderprogramm in Höhe von 100 Milliarden Euro besser auszurüsten. Gleichzeitig will auch Deutschland nun…
Grüner Anton Hofreiter kritisiert Kanzler Scholz wieder
Anton Hofreiter kritisiert den Kanzler wegen der Ukraine-Politik. Nun erneuerte er seine Vorwürfe bezüglich des Stils von Olaf Scholz. Der Grüne ist Vorsitzender der Europa-Kommission…
Kanzler Scholz möchte SPD-Russlandpolitik nicht aufarbeiten lassen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich einem Bericht nach dagegen ausgesprochen, die SPD-Außenpolitik aufarbeiten zu lassen. Es würde keinen Anlass dafür geben, die Politik der vergangenen…
IFO Institut kritisiert Minijob-Reform der Ampel-Koalition
Mini- und Teilzeitjobs werden in Deutschland öfter von Frauen als von Männern genutzt. Die Bundesregierung möchte diese Jobs deshalb attraktiver machen und hat dazu einen…
SPD-Kommission für neue Außenpolitik der SPD einberufen
Die SPD möchte offenbar ihre Außenpolitik überarbeiten. Berichten nach hat die Partei nun ihre Kommission dazu beauftragt, die ihre außen- und sicherheitspolitischen Leitlinien überarbeiten soll….