Cum-Ex und Scholz: „Welt“ hält Scholz‘ Verhalten für widersprüchlich
Der Kanzler wird den sogenannten Cum-Ex-Skandal offenbar nicht so einfach los. Nun legte die „Welt“ nach und hält das Verhalten des Kanzlers für „widersprüchlich„. Pressanfragen…
Scholz
Die versprochene und nicht eingeführte Frauenquote in der Regierung lt SPD-Fraktion in Kriegszeiten für zweitrangig
In Kriegszeiten ist es nur zweitrangig, ob die versprochene Parität im Kabinett von Olaf Scholz eingehalten wird oder nicht, meint die SPD-Fraktion im Bundestag. Krieg…
Laut einem Bericht kippt Olaf Scholz für die Suche nach Verteidigungsminister Frauenquote
Bis dato wurde bei der Suche nach einer Nachfolgekandidatur für das Verteidigungsministerium stets auf die Frauenquote im Kabinett verwiesen. Einem Bericht nach zieht Olaf Scholz…
„Welt“ fragt: Haben Regierungen weltweit beeinflusst, was wir auf sozialen Medien zu sehen bekommen?
Regierungen weltweit haben einem Bericht nach beeinflusst, „welche Informationen wir zu sehen bekommen und welche nicht“. Kaum jemand aber interessiere sich in Deutschland für die…
Russland verurteilt Deutschlands Schützenpanzer-Lieferung und unterstellt „Konflikteskalation“
Deutschland eskaliere, wirft die russische Botschaft dem Land nach dem Beschluss vor, Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. Die russische Botschaft behauptet, es würde keinen…
„Vertrauen in alle politischen Institutionen sinkt drastisch“ – so eine Forsa-Umfrage
Das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ hat ermittelt, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen dramatisch gesunken ist, berichtete die Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz fände bei nur noch…
In der Regierung gibt es wohl kaum noch Rückendeckung für Lambrecht
Einem Bericht nach gibt es für Christine Lambrecht (SPD) innerhalb der Bundesregierung kaum noch Rückendeckung. Niemand wolle sich zur Verteidigungsministerin äußern, hieß es – Bezug…
Umsetzungsstau: Deutschland befindet sich an der Belastungsgrenze
Die Infrastruktur in Deutschland ist derzeit offenbar überlastet, so der subjektive Eindruck vieler Beobachter. Dies wiederum zeigt auch ein Bericht, bei dem von einem Umsetzungsstau…
Cum-Ex: Ermittlungen wegen Geheimnotiz zum Scholz-Treffen
Kürzlich wurde berichtet, dass Olaf Scholz im Verdacht stehe, sich „öfter mit einem Privatbankier getroffen“ zu haben als bisher eingeräumt. Nun berichtet T-Online über einen…
Baerbock-Projekt „Nationale Sicherheitsstrategie“ blockiert
Annalena Baerbock, Außenministerin, hatte die Federführung für „Vorgaben für alle sicherheitspolitischen Herausforderungen“, die als Vorlage einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“ dienen sollten. Aktuell jedoch sieht es nach…