Bundeskanzler Scholz fordert von den Bürgern Vertrauen
Olaf Scholz hat von den Bürgern Vertrauen in die Regierung gefordert – und Vertrauen in sich. Die Regierung treffe Entscheidungen, die „immer abgewogen sind und…
Scholz
Kommunen warnen: Unterbringung von Flüchtenden und Vertriebenen sei kaum noch beherrschbar
In Deutschland wird der Wohnraum für Flüchtende und Vertriebene aus Sicht der Kommunen langsam knapp. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, meint dazu,…
Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands, Macron und Scholz, wollen Europa militärisch stärken
Geht es nach Emmanuel Macron und Olaf Scholz, wird die EU (militärisch) noch souveräner werden und die „geopolitischen Kapazitäten“ zu nutzen, „die internationale Ordnung zu…
Cum-Ex und Scholz: „Welt“ hält Scholz‘ Verhalten für widersprüchlich
Der Kanzler wird den sogenannten Cum-Ex-Skandal offenbar nicht so einfach los. Nun legte die „Welt“ nach und hält das Verhalten des Kanzlers für „widersprüchlich„. Pressanfragen…
Die versprochene und nicht eingeführte Frauenquote in der Regierung lt SPD-Fraktion in Kriegszeiten für zweitrangig
In Kriegszeiten ist es nur zweitrangig, ob die versprochene Parität im Kabinett von Olaf Scholz eingehalten wird oder nicht, meint die SPD-Fraktion im Bundestag. Krieg…
Laut einem Bericht kippt Olaf Scholz für die Suche nach Verteidigungsminister Frauenquote
Bis dato wurde bei der Suche nach einer Nachfolgekandidatur für das Verteidigungsministerium stets auf die Frauenquote im Kabinett verwiesen. Einem Bericht nach zieht Olaf Scholz…
„Welt“ fragt: Haben Regierungen weltweit beeinflusst, was wir auf sozialen Medien zu sehen bekommen?
Regierungen weltweit haben einem Bericht nach beeinflusst, „welche Informationen wir zu sehen bekommen und welche nicht“. Kaum jemand aber interessiere sich in Deutschland für die…
Russland verurteilt Deutschlands Schützenpanzer-Lieferung und unterstellt „Konflikteskalation“
Deutschland eskaliere, wirft die russische Botschaft dem Land nach dem Beschluss vor, Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. Die russische Botschaft behauptet, es würde keinen…
„Vertrauen in alle politischen Institutionen sinkt drastisch“ – so eine Forsa-Umfrage
Das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ hat ermittelt, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen dramatisch gesunken ist, berichtete die Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz fände bei nur noch…
In der Regierung gibt es wohl kaum noch Rückendeckung für Lambrecht
Einem Bericht nach gibt es für Christine Lambrecht (SPD) innerhalb der Bundesregierung kaum noch Rückendeckung. Niemand wolle sich zur Verteidigungsministerin äußern, hieß es – Bezug…