Am 10. Mai findet im Kanzleramt ein sogenannter Flüchtlingsgipfel statt – nun hat sich dazu die grüne Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt gemeldete. Es könne nicht angehen, dass…
Die jüngste Meinungsumfrage zur Zustimmung der Parteien ist brisant. Die Union käme demnach auf 30%, die Grünen und die SPD würden auf 18 % kommen….
Olaf Scholz ist nach Meinung der CDU in Hamburg in der Cum-Ex-Affäre belastet. Unter Scholz‘ Führung in Hamburg soll der Staat – hier die Stadt…
Gegen Kanzler Olaf Scholz soll es wegen der Cum-Ex-Affäre einen Untersuchungsausschuss geben. Christian Lindner von der FDP sieht Olaf Scholz dadurch nicht gefährdet. Das damalige…
Greenpeace ist auf Bundeskanzler Olaf Scholz nicht gut zu sprechen. Er habe einen Kniefall vor der FDP gemacht, als es um das Klimaschutzgesetz ging, so…
Die Ampel-Regierung möchte die Bahn unterstützen und dafür die LKW-Maut erhöhen. Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) sieht nach Auskunft von Präsident Dirk Engelhardt…
Olaf Scholz soll mehr Verantwortung übernehmen, fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andresa Audretsch von den Grünen. Es sei Zeit, dass Olaf Scholz, so Andretsch. Kanzler soll…
Kurz nachdem der Krieg in der Ukraine im vergangenen Jahr begann, stellte sich Bundeskanzler Olaf Scholz vor die Presse und verkündete in seiner sogenannten Zeitenwende-Rede,…
Olaf Scholz hat die USA kurz besucht. Dabei traf er Joe Biden. Warum, was dort besprochen wurde oder welche Ergebnisse beschlossen wurden, ist und bleibt…
Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Auffassung, Putin sei nicht verhandlungsbereit – zumindest derzeit nicht. Putin würde, so erklärte Scholz in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag,…
