Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Sonntag in Berlin eine gemeinsame Erklärung abgegeben. „Deutschland steht unerschütterlich zu seinem Bekenntnis zur Unabhängigkeit,…
Kanzler Olaf Scholz hat die sogenannte Cosco-Entscheidung offenbar gegen den Willen der Grünen getroffen. Cosco ist eine chinesische Staatsreederei, die nun einen Anteil beim Terminal…
Der sogenannte Warburg-Skandal um Olaf Scholz kann durchaus von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen werden, meint ein „Kurzgutachten“, das die Union in Auftrag gegeben…
Die Grünen im EU-Parlament sind offenbar bezüglich der Ampel-Politik zur EU skeptisch, heißt es. Olaf Scholz wird nun vor dem EU-Parlament sprechen. Die Grünen blicken…
Am 10. Mai findet im Kanzleramt ein sogenannter Flüchtlingsgipfel statt – nun hat sich dazu die grüne Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt gemeldete. Es könne nicht angehen, dass…
Die jüngste Meinungsumfrage zur Zustimmung der Parteien ist brisant. Die Union käme demnach auf 30%, die Grünen und die SPD würden auf 18 % kommen….
Olaf Scholz ist nach Meinung der CDU in Hamburg in der Cum-Ex-Affäre belastet. Unter Scholz‘ Führung in Hamburg soll der Staat – hier die Stadt…
Gegen Kanzler Olaf Scholz soll es wegen der Cum-Ex-Affäre einen Untersuchungsausschuss geben. Christian Lindner von der FDP sieht Olaf Scholz dadurch nicht gefährdet. Das damalige…
Greenpeace ist auf Bundeskanzler Olaf Scholz nicht gut zu sprechen. Er habe einen Kniefall vor der FDP gemacht, als es um das Klimaschutzgesetz ging, so…
Die Ampel-Regierung möchte die Bahn unterstützen und dafür die LKW-Maut erhöhen. Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) sieht nach Auskunft von Präsident Dirk Engelhardt…
