41 % der Menschen möchten Neuwahlen!
Schlechte Nachrichten für die Ampel. Nicht nur, dass eine Mehrheit der Menschen in Umfragen bildlich gesprochen ihr Kreuz woanders machen. Aktuell möchten einer Umfrage nach…
Regierung
Bundesregierung beschließt Strompreisreduktion für Unternehmen aus der Steuerkasse
Die Bundesregierung hat nun den Beschluss gefasst, auf den Robert Habeck als Wirtschaftsminister wohl hinwirkte. Es wird eine Strompreissubvention geben. Die Regierung nennt das Vorhaben…
Ausbauziele der Windenergie in Gefahr? Industrie soll zweifeln
Alarmstimmung in der Windindustrie? Dies könnte die Pläne der Regierung in Fragen Windkraftausbau stören. Die Windindustrie wird jetzt aber wohl tatsächlich zum Engpassfaktor. Einem Bericht…
Neue Umfrage „Deutschland Trend“: Grüne noch bei 13!
Immer schlechtere Werte für die Ampel-Regierung bei Umfragen. Die Grünen etwa sind den Ergebnissen der Umfrage, also des „DeutschlandTrend“s, inzwischen bei einem Stimmenanteil – wenn…
Laut FORSA-Umfrage verliert die AfD einen Punkt, ist aber die Nr. 2
Nach der jüngsten Wahlumfrage ist die Union die Nr. 1, die AfD mit -1 Punkt bei 21 % die Nr. 2. SPD mit 17 %,…
FDP wendet sich gegen den Grünen-Vorstoß zum Abbau „umweltschädlicher Subventionen“
Die Grünen möchten im Haushalt der Regierung die „umweltschädlichen Subventionen“ abbauen, so ein Bericht. Die FDP in Person von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich gegen…
Sonderbevollmächtigter der Ampel-Regierung drängt auf Asylverfahren außerhalb der EU
Joachim Stamp (FDP), Sonderbevollmächtigter der Ampelregierung für Migrationsabkommen, möchte weiterhin, dass Asylverfahren langfristig in Drittstaaten ausgelagert würden. Dies wäre seiner Ansicht nach ein „tatsächlicher Wendepunkt“….
Wenn der Kaiser nackt ist, jeder es sehen könnte und keiner die bittere Wahrheit aussprechen will
In schöner Regelmäßigkeit wurde und wird auch in Zukunft in den USA über die Schuldenobergrenze gestritten. Je nach dem, welche Partei gerade den Präsidenten stellt…
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert Ende des „kleinkarierten“ Ampel-Streits
Hubertus Heil von der SPD forderte nun die Ampel-Regierung dazu auf, sich weniger zu streiten. Es solle „öffentlich stärker mitgeteilt“ werden, wie die Verantwortung im…
Bundesregierung beschließt das erwartete Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung
Das sogenannte Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ist nun von der Regierung beschlossen werden. Die Kommunen müssen nun für Klarheit sorgen – vor Ort sollen die…