Die Regierung betreibt intensive Öffentlichkeitsarbeit – oder vielmehr die Regierungsmitglieder. Jüngst war bekannt geworden, wie teuer die einzelnen Selbstinszenierungen sind. Nun zeigt eine neue Aufstellung:…
Ein neues Gerichtsurteil zur Klimapolitik wird Teile der Republik wahrscheinlich erschüttern. Die Regierung muss Berichten nach ein neues Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg umsetzen. Es geht…
Olaf Scholz hat nun eine Regierungserklärung abgegeben. Die ist nach Meinung wohl von zahlreichen Beobachtern irritierend ausgefallen. Denn Kanzler Scholz, so ein Meinungsbeitrag, unterstelle, es…
Eine gesalzene Meinung in der Zeitung „Welt“: Die Schuldenbremse würde der Regierung nicht passen, denn sie würde den Wählerkauf erschweren. Die Schuldenbremse wäre wohl für…
Diese Umfrage dürfte für die Partei der „Grünen“ einen Schock darstellen. Die Partei kommt bei einer Umfrage von „Insa“ zum sogenannten Sonntagstrend nur noch auf…
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Die Kritik an der Ampel-Regierung wird zusehends lauter oder bemerkbarer. Nun hat auch die Tagesthemen-Redaktion das Unaussprechliche in einem Meinungs-Kommentar auf die Agenda gebracht: Das…
Der Steuerzahlerbund hat sich jetzt des Problems der Ampel bemächtigt. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler hat der Ampel vorgerechnet, wie sich das Problem der…
Robert Habeck hat sich als Mahner präsentiert. Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister warnt nun vor „steigenden Energiepreisen“, nachdem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekannt geworden ist. Erstaunlich….
Die Regierung geht derzeit davon aus, dass ein Teil der Energiewende durch Wasserstoff-Einsatz möglich sein wird. Dafür soll Wasserstoff als Energiespeicher und -träger von Alternativen…
