Es wird viel geredet und immer weniger getan
Den russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 nahm Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, von einer Zeitenwende zu sprechen. Der Kanzler bezog sich in…
Regierung
Schlechte Umfrage für die Ampel: Nur noch 33 %
Die Ampel verliert in der jüngsten Umfrage zur Stimmung auf Bundesebene weiter an Zustimmung. Auftraggeber sind n-tv und RTL. Forsa führte die Umfrage durch. Die…
Ein Schock: Wirtschaft wird Schockstarre erleben
Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland steht wahrscheinlich auf tönernen Füßen, jedenfalls wenn es nach den Praktikern geht. Das IW Köln hat eine Umfrage gestartet, die…
So inszeniert sich die Regierung selbst – Fotoserie mit Baerbock am Strand und Co.
Die Regierung betreibt intensive Öffentlichkeitsarbeit – oder vielmehr die Regierungsmitglieder. Jüngst war bekannt geworden, wie teuer die einzelnen Selbstinszenierungen sind. Nun zeigt eine neue Aufstellung:…
Klimapolitik und kein Ende: Neues „Hammer“-Urteil!
Ein neues Gerichtsurteil zur Klimapolitik wird Teile der Republik wahrscheinlich erschüttern. Die Regierung muss Berichten nach ein neues Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg umsetzen. Es geht…
Kanzler Scholz in Regierungserklärung – Alles beim Alten?
Olaf Scholz hat nun eine Regierungserklärung abgegeben. Die ist nach Meinung wohl von zahlreichen Beobachtern irritierend ausgefallen. Denn Kanzler Scholz, so ein Meinungsbeitrag, unterstelle, es…
Erschwert die Schuldenbremse den Wählerkauf
Eine gesalzene Meinung in der Zeitung „Welt“: Die Schuldenbremse würde der Regierung nicht passen, denn sie würde den Wählerkauf erschweren. Die Schuldenbremse wäre wohl für…
Grüne fallen auf tiefsten Umfragewert seit fünf Jahren!
Diese Umfrage dürfte für die Partei der „Grünen“ einen Schock darstellen. Die Partei kommt bei einer Umfrage von „Insa“ zum sogenannten Sonntagstrend nur noch auf…
„Wie die Ampel ins Finanzchaos raste“ – Insider-Bericht
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Tagesthemen-Kommentar: Christian Lindner – beenden Sie die Ampel-Regierung
Die Kritik an der Ampel-Regierung wird zusehends lauter oder bemerkbarer. Nun hat auch die Tagesthemen-Redaktion das Unaussprechliche in einem Meinungs-Kommentar auf die Agenda gebracht: Das…