Offenbar fürchten Politiker mehrerer Parteien Spione o.ä. im Bundestag. Es solle über neue Zugangsbeschränkungen verhandelt werden, so Meldungen. Die Künftig sollten „alle Beschäftigten der Abgeordneten…
Die AfD hat ihren Höhenflug noch nicht beendet. Eine Umfrage von Infratest offenbart neue Höchstwerte, sie würde derzeit auf 21 % kommen. Neuer Höchstwert für…
Die Heizungswende, die Energiefrage und die gesamten Rahmenbedingungen könnten in Deutschland zu einer Deindustrialisierung führen, fürchten Kritiker. Davor warnte nun auch der Präsident des Arbeitgeberverbands…
Robert Habeck mutiert zum Problemfall der Regierung. Nach einer Umfrage sei die Mehrheit in Deutschland mit der Arbeit von Robert Habeck unzufrieden. Nur noch 25…
Die Sozialdemokratin Bärbel Bas warnt in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin mit Blick auf das Heizungsgesetz vor einer Politik durch Verbote. Es würde schwierig für Politik,…
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, befürchtet eine Zunahme der Spionage durch China in Deutschland. Schon seit Jahren würde das Land „breit gefächerte Ausspäh-…
Im vergangenen Jahr gab es nach einer Angabe der Bundesregierung insgesamt 1.398 Straftaten gegen Parteien und Politiker. Es ging in erster Linie um Beleidigungen und…
Viele von Ihnen werden sich sicher schon einmal gefragt haben, warum unsere Politiker eigentlich so zielstrebig und zielsicher von einer Krise in die nächste stolpern….
als Bürger haben Sie Ihre Freiheiten und Rechte, aber über dem Recht stehen Sie deshalb noch lange nicht. Das ist so und das ist auch…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Meinung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen nur unzureichenden Aktionsplanung vorgelegt, um illegale Migration über die Schweiz zu vermeiden. Dies…
