Abschiedsgeschenk von Jens Spahn? Ende der Notlage in Sicht
Jens Spahn irritiert Karl Lauterbach – Im November soll die epidemische Notlage in Deutschland für beendet erklärt werden – Dies ist nicht das Ende aller Maßnahmen
Maßnahmen
Zwei Drittel der Menschen wollen 2G-Konzept für Großveranstaltungen
Die Inzidenz in Deutschland steigt. Derweil diskutieren Politik, Medien und Menschen über die unterschiedliche Behandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften Menschen bzw. auch über Lockerungsmaßnahmen für…
Corona-Verordnung in Baden-Württemberg: Die große Enttäuschung für Club-Besucher und Co.
Die Landesregierung in Baden-Württemberg wollte auf Basis des Impffortschritts im Lande die Corona-Regelungen ändern und etwa der Inzidenz nicht mehr den bisherigen Stellenwert einräumen. Nun…
Kubicki fordert präziseres Vorgehen bei allen Maßnahmen
Wolfgang Kubicki, FDP-Vize, hat sich in einem Interview mit dem „Focus“ zur Oppositionspolitikerin Baerbock und zur Politik der Regierung und den Auswirkungen auf Wirtschaft und…
Praktisch beschlossen: Tests ab Oktober kostenpflichtig
Die Runde der Ministerpräsidentinnen, Ministerpräsidentin und der Bundeskanzlerin wird die Kostenpflicht für Private bei Corona-Tests mit Wirkung zum Oktober beschließen. Vorab berichtete darüber die Redaktion…
Auch Schottland streicht zahlreiche Corona-Beschränkungen
Nach England gehen weitere Länder nun lockerer mit den vormaligen Corona-Beschränkungen um. So hat Dänemark zum Herbst Lockerungen angekündigt, die nahezu alle Maßnahmen beseitigen. Auch…
Zwei Strafrechtsprofessorinnen analysieren die Spahn-Politik
Die Regierung überlegt in diesen Tagen, wie der Verbreitung der Corona-Pandemie Einhalt entgegengebracht werden kann. Die „Welt“ hat dazu zwei Strafrechtsprofessorinnen einen Kommentar schreiben lassen,…
FDP ärgert Regierung: Wirkung einzelner getroffener Schutzmaßnahmen – nicht bekannt
In den kommenden Wochen werden die führenden Parteien in Berlin und aus den Ländern darüber befinden, welche Maßnahmen den weiteren oder erneuten Ausbruch der Corona-Pandemie…
Spahn gegen Maas: Gegen schnelle Aufhebung der Maßnahmen
Kürzlich hatte sich der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas von der SPD, für die rasche Aufhebung aller Maßnahmen ausgesprochen. Nun hat sich Jens Spahn…
Früherer Richter gibt sein Bundesverdienstkreuz zurück – mit Begleitbrief
Ein früherer Richter hat nun der Bundesrepublik Deutschland sein Bundesverdienstkreuz zurückgegeben und dem Bundespräsidenten dazu einen Begleitbrief geschickt. Der Richter, Dr. Manfred Kölsch, hat 40…