Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen, indem es das 2022 während der Coronapandemie verhängte Betretungs- und Tätigkeitsverbot für eine Pflegerin aufgehoben hat. Beobachter…
Marco Buschmann (FDP) möchte das Infektionsschutzgesetz grundlegen überarbeiten. Es sei gut, dass Anfang April „die letzten bundesweiten Corona-Regeln auslaufen“, so Buschmann. Es sollen Befugnisnormen geschaffen…
Der Infektionsschutz sollte nach Meinung diverser Experten nicht mehr wie bislang vorgesehen im neuen Infektionsschutzgesetz geregelt werden. Dies fordern nun Immunologen, Krankenhausgygieniker oder Ärzte und…
Am Freitag wird der Bundesrat über das Infektionsschutzgesetz von Karl Lauterbach (und Buschmann, FDP) abstimmen. Es wird nach den vorliegenden Meldungen angenommen. Dennoch: Die Kritik…
Das geänderte Infektionsschutzgesetz, u.a. entwickelt von Karl Lauterbach, ist noch immer in der Kritik. Nun meldete sich die Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien, zu Wort. Sie…
Karl Lauterbach hat sich am Ende durchgesetzt. Nun wird die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag am heutigen Donnerstag vermutlich durchgesetzt. Dagegen haben nun einem Bericht…
Dirk Wiese, der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag ist, erwartet Nachbesserungen beim Infektionsschutzgesetz. Es gehe darum, „bestmöglich in den Winter zu gehen“, so Dirk…
Das sogenannte Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung schlägt weiterhin hohe Wellen. Aktuell streiten sich einem Bericht nach die Fraktionen der Ampel offenbar. Die Fraktionen von Grünen und…
Das Bundeslang Bayern möchte Korrekturen am Infektionsschutzgesetz. Das Änderungsanliegen werde „leider“ noch nicht berücksichtigt, so Klaus Holetschek, CSU-Minister. Impfung solle „sechs Monate“ Abstand bei Doppelimpfung…
Das Infektionsschutzgesetz in Deutschland enthält nach Meinung von Karin Prien, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, zahlreiche Regelungen, „die noch mal überarbeitet werden müssten“. Sie sprach einem Bericht…
