Spannende Entwicklung: Olaf Scholz, die Impfpflicht und die Beschlüsse vom Donnerstag
Vor annähernd drei Monaten befand sich der nächste Kanzler Olaf Scholz noch im Wahlkampf. Damals versprach er – jedenfalls denen, die es hören wollten –…
Impfpflicht
Wende in der FDP: Ab jetzt ist eine allgemeine Impfpflicht möglich
Die FDP hat eine deutliche Wende vollzogen. Noch im Sommer war eine Impfpflicht in der Corona-Pandemie ausgeschlossen worden. Dies scheint aktuell nicht mehr zu zählen…
Grüne Außenministerin? Baerbock kümmert sich auch um Lockdown und allgemeine Impfpflicht
Annalena Baerbock ist vom Bundesvorstand der Grünen für das Amt der Außenministerin vorgesehen. Aktuell ist sie selbst noch Vorsitzende der Partei (zusammen mit Robert Habeck)….
CSU-Chef und Bayern-Ministerpräsident Söder meint, innerhalb der CSU sei die Zustimmung für allgemeine Impfpflicht großt
Die Debatten um eine berufsbezogene oder eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland halten unverändert an. Nun haben sowohl Markus Söder aus Bayern wie auch Winfried Kretschmann…
Lauterbach gibt zu: Dieses Projekt könnte das Vertrauen untergraben
Die Politik hatte über lange Zeit behauptet, in Deutschland werde es keine Impfpflicht geben. Die Forderung genau danach nimmt seit Tagen zumindest der Wahrnehmung in…
SPD und FDP lehnen allgemeine Impfpflicht ab
In Deutschland sieht die Mehrheit den Eindrücken der vergangenen Tage nach eine Impfpflicht als Lösung der Pandemie an. Die Ampel wird einem Bericht zufolge die…
Österreich: Impfplicht sowie Lockdown sollen die Lage retten
Die österreichische Regierung ist in der Corona-Politik offensichtlich zu sehr viel härteren Maßnahmen als bislang bereit. Die Infektionszahlen, die zuvor im Salzburger Land und in…
Laschet „quer“ gegen den neuen Trend: Keine Einschränkungen für Ungeimpfte
Die Diskussion um Rechte für Geimpfte und Einschränkungen für Ungeimpfte nimmt derzeit Fahrt auf. Der Kanzleramtsminister Helge Braun betonte, Ungeimpfte könnten oder müssten bald mit…
EU-Diktat in Brüssel will Impfzertifikat
Was im Frühjahr noch als Verschwörungstheorie von „Querdenkern, Aluhüten, Schwurblern oder Coronaleugnern“ galt, soll nun bittere Realität werden. Die sogenannten „Aluhüte“ hatten bereits zu Beginn…
Staatsrechtler: Impfpflicht für Pflegepersonal ist verfassungswidrig
Der Staatsrechtler und Rechtswissenschaftler Professor Dr. Dietrich Murswiek (Professor für Staatsrecht an der Universität Göttingen und Universität Freiburg) hält eine Impfpflicht von Pflegepersonal für verfassungswidrig….