In der kommenden Woche sollte die erste Lesung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht stattfinden. Dann würde über verschiedene Entwürfe einzelner Initiativen beraten werden. Diese Entwürfe…
Eine der zentralen Fragen für das politische Projekt der allgemeinen Impfpflicht wirft das Problem auf, wer diese überhaupt umsetzen soll. Eine Gruppe an Abgeordneten etwa…
Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz und mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat recht klar gemacht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März überall durchgesetzt werden…
Karl Lauterbach hat sich zuletzt als Gegner von Markus Söder gezeigt. Er befürworte eine berufsbedingte Impfpflicht, während Söder dieselbe aussetzen möchte bzw. faktisch nicht kontrollieren…
Die Diskussion in Deutschland um die Impfpflicht hält an. Die besondere berufsbezogene Impfpflicht lässt sich nach Ansicht diverser Unions-Politiker so nicht aufrecht erhalten. Dies wiederum…
Es kann richtig sein, wenn die Impfpflicht gestreckt würde, lässt nunmehr der „Städte- und Gemeindebund“ anklingen. Dessen Auffassung nach ist es derzeit richtig, wenn die…
Nach dem Vorstoß von Markus Söder zum Thema Impfpflicht beim Pflegepersonal legt die gesamte Union nach. Einem Bericht zufolge möchte sie die Impfpflicht beim Pflegepersonal…
Die Zahl der Arbeitslosen ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg im Januar im Vergleich zum Dezember 2021 um 133.000 gestiegen. Ein Anstieg…
Erstaunlich: Die Ampel-Regierung hat bislang noch keine Mehrheit für einen der eigenen Vorschläge zur Impfpflicht organisiert. Dies zeigt ein aktueller Bericht. Impfpflicht: Noch keine Mehrheit…
Die berufsbezogene Impfpflicht ist teils offenbar umstritten. Nun räumte die Regierung einem Bericht zufolge ein, dass der 16. März nicht der Tag sei, ab dem…
