Graichen-Nachfolger im Habeck-Ministerium nimmt seine Arbeit auf
Das Habeck-Ministerium in Berlin hat nun Philipp Nimmermann als Staatssekretär als Nachfolger von Patrick Graichen aufgenommen. Er würde nun zum 30. Mai vom Bundesland Hessen…
Habeck
Verhandlungen in der Ampel-Runde um das Heizungsgesetz von Habeck
Robert Habeck wird in einer „Ampel-Runde“ nun über die Zweifel und Anregungen der Ampel-Parteien sprechen – am Dienstagabend. Eine Ministerium-Sprecherin berichtet, er wolle die gestellten…
DGB möchte einen noch günstigeren Industriestrompreis: Vier Cent je Kilowattstunde
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) möchte einen noch niedrigeren Industriestrompreis: 4 Cent pro KWh, so Yasmin Fahimi als Vorsitzende. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte 6 Cent netto…
Eine Mehrheit von 63 % will Machtwort des Kanzlers im Heizungsstreit
Nach einer Umfrage sind 63 % der Menschen in Deutschland der Meinung, dass Olaf Scholz beim „Heizungsgesetz“ ein Machtwort einlegen solle. 57 % sind demnach…
Verschiedene Verbände begrüßen Habecks Änderungsvorschläge zum Heizungsgesetz
Die bislang kritischen Verbände scheinen sich teils auf Habeck und dessen Vorstellungen zum Heizungsgesetz zuzubewegen. Habeck hat Änderungen für möglich gehalten, beispielsweise zunächst einmal Neubauten…
ZDF-Umfrage zum Heizungsgesetz sorgt für Aufsehen – 56 % dafür, bei anderen Umfragen sind 78 % dagegen
Das ZDF hat nun eine Umfrage zum sogenannten „Heizungsgesetz“ publiziert. Demnach seien 56 % der Menschen für dieses Gesetz. Eine große Mehrheit der Menschen hat…
Rettung der Bundestagsberatungen vor der Sommerpause: Grüne erwägen Fristverkürzung für Beratung des Heizungsgesetzes
Die Grünen wolle eine ausführliche Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes von Robert Habeck evtl. mit einer „Fristverkürzung“ schaffen. Die parlamentarische Debatte wäre dann „natürlich (…)…
Union: Habecks Verbesserungs-Vorschläge beim Heizungsgesetz sind unglaubwürdig
Die Union glaubt offenbar nicht daran, dass Habeck sein Heizungsgesetz gut verbessern kann oder will. Das Gesetz sei „vermurkst, verkorkst, bekloppt“, so Unionsfraktionsvize Alexander Dobrindt….
SPD möchte bei Beratungen zum Habeck-Heizungsgesetz „Vertraulichkeit“
Das Heizungsgesetz solle „vertraulich“ beraten werden, mahnte nun der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, an. Er sei zuversichtlich, dass es in der…
Habeck unter Druck: Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an Habeck
Der Wirtschaftsminister bleibt unter Druck. Die Union hat nun in einer kleinen Anfrage weitere 64 Fragen an Habecks Ministerium. Union und die Habeck-Vetternwirtschaft: Aufklärungsversuche „Die…