Umfrage von Forsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent
Auch die Meinungsumfrage von Forsa fördert zutage: Die Grünen rutschen ab. Demnach hätten die Grünen nur noch 14 %, also einen Prozentpunkt weniger als zuvor….
Grüne
Bundesregierung will verbindliche Klimastrategien für Länder und Kommunen verlangen
Die Bundesregierung möchte von den Ländern und Kommunen einem Bericht nach nun sogenannte verbindliche Klimastrategien zur Anpassung an die klimatischen Änderungen erhalten. Dies soll ein…
Grünen-Chef Nouripour beklagt Tatenlosigkeit bei Clan-Kriminalität und Mafia
Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, beklagt „Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden“ gegenüber der Clan-Kriminalität und forderte zudem eine Aufstockung der Anzahl der Polizisten, die migrantische Wurzeln…
Grüne sind sich über die Deregulierung von Gentechnik nicht einig – die EU-Kommission möchte deregulieren
Die EU-Kommission möchte die Gentechnik deregulieren. Die Grünen sind sich über diesen Vorschlag offenbar nicht einigen. Die Grüne Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Katharina Fegebank,…
Bundestagsvize Kubicki sieht im Urteil des Verfasssungsgerichts in Sachen GEG „Quittung für die Grünen“
Das Verfassungsgericht hat eine Entscheidung des Bundestages für die Einführung des GEG in dieser Woche abgelehnt. Darin sieht Wolfgang Kubicki von der FDP, Bundestagsvizepräsident, eine…
Angriff auf Claudia Roth: Grüne sehen in Attacken Gefahr für die Demokratie
Jüngst hat es einen Angriff auf Claudia Roth gegeben, bei dem die Grünen-Politikerin mit Farbe übergossen worden ist. In solchen Attacken sehen die Grünen eine…
Grüne wollen Entscheidung des Verfassungsgerichts zum GEG „in Ruhe“ auswerten
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass einem Eilantrag stattzugeben sei, wonach das GEG in dieser Woche nicht mehr im Bundestag verabschiedet werden kann. Die Grünen wollen…
Ampel-Regierung gegen „Vermögende“? FDP will Elterngeld-Änderung möglicherweise kippen
Die sogenannte neue Elterngeld-Regelung ist scharf kritisiert worden. Die FDP möchte ggf. den „Vorschlag von Lisa Paus“ wieder kippen, heißt es aus der Fraktion der…
Die Fraktionschefin der Grünen hofft auf weniger Streit in Ampelkoalition
Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Deutschen Bundestag, hofft auf weniger Streit in der Regierung. Die müsse „mehr Ruhe und Gelassenheit ausstrahlen“. Grünen-Politikerin: „Wirtschaftspolitik (…)…
Umweltministerin kündigt für Mitte Juli das Klimaanpassungsgesetz an
Steffi Lemke, Umweltministerin der Grünen, kündigt ein „Klimaanpassungsgesetz“, das im Juli im Kabinett verabschiedet würde. Das Gesetz soll Maßnahmen vorbereiten, um „uns besser auf Veränderungen,…