RWE rechnet für April mit endgültigem Atomausstieg
Geht es nach den Erwartungen von RWE, wird im April die Atomkraft abgeschaltet. Der Kanzler habe so entschieden, meint RWE-Chef Markus Krebber dazu. Andernfalls wäre…
Grüne
Grüne wollen, dass „bekannte Rechtsextreme und Reichsbürger“ aus öffentlichem Dienst entfernt werden
Geht es nach den Grünen, sollen „bekannte Rechtsextreme und Reichsbürger“ aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Dem Bericht nach ginge es um „ausgebildete und bewaffnete…
INSA-Umfrage: Union nun auf 28 %, Grüne auf 17% – Ampel ohne Mehrheit
Würde jetzt gewählt, hätte die Ampel-Regierung keine Mehrheit, so der aktuelle INSA-Meinungstrend. Die Union käme auf 28 %, die SPD auf 20,5 % und die…
Grüne-Chefin Ricarda Lang will neue „Verteilungsdebatte“
Ricarda Lang möchte die Frage neu klären, „wie viel starke Schultern in dieser Krise tragen können“ – und damit auch, dass „Deutschland (…) gerechter werden…
Grüne möchten nun „konkrete Schritte“ zur Aufnahme von Russen sehen
Die „Grünen“ im Deutschen Bundestag fordern nun, dass bedrohte Russen in Deutschland konkret vorbereitet aufgenommen werden können. Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann müssten ihre Zusagen…
Steuerzahlerbund will Streichung von Subventionen für E-Autos und Nahverkehr – Wohlfühlprogramm für Großstädter
Der Steuerzahlerbund kritisiert Subventionen für E-Autos und Nahverkehr. Dies sei ein „verkapptes Wohlfühlprogramm für Großstädter“, so Reiner Holznagel als Präsident der Vereinigung. Verkappte Subventionen für…
Kritiker weiterhin gegen Freihandelsabkommen Ceta
Das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada steht kurz davor, vom Bundestag ratifiziert, sprich: genehmigt zu werden. Kritiker sind teils unzufrieden mit den „Nachbesserungen“…
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert Flughafen-Blockade
Die Flughafen-Blockade durch Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ ist nach Meinung von Steffi Lemke, Umweltministerin der Grünen, „falsch“. Grüne Umweltministerin spricht von „gefährlichen Aktionen“ „Bundesumweltministerin Steffi…
Kubicki (FDP) droht Ampel indirekt mit dem Aus
Wolfgang Kubicki hat als FDP-Vize nun die Ampel kritisiert. Die ständigen Forderungen von Grünen und FDP würden absehbar ein Problem darstellen, wenn sich nichts ändere….
Grüne warnen vor Panik bei Blackout-Warnung
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat vor Panik wegen der Blackout-Warnung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gewarnt. Wenn es um regional und…