Die Klimapolitik wird nach Meinung von Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, nicht ohne Zumutungen möglich sein. „Es wird immer auch Gewinner und Verlierer geben“. „Es…
Die Fraktionschefin der Grünen im Deutschen Bundestag, Katharina Dröge, möchte am „Kern des“ Gebäudeenergiegesetzes festhalten. Dabei könne es im Bundestag im Gesetzgebungsverfahren noch zu Änderungen…
Die Ampel-Regierung möchte die Wärmewende mit einer wirtschaftlichen Förderung begleiten. Dies wiederum hat die Union mit Bezug auf die bisherigen Informationen kritisiert. Die Höhe sei…
Eine spezielle Kommission, also eine Enquete-Kommission oder einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie möchten die Grünen nicht haben. Janosch Dahmen, „Gesundheitsexperte der Bundestagsfraktion“, spricht davon,…
Windkraftanlagen sollen die Energiewende in Deutschland fördern. Das Bundesumweltministerium räumte nun ein, dass es noch kein Recyclingkonzept für solche Anlagen gibt. Bei der Windnutzung entstehen…
Die Ampel-Koalition käme derzeit nach einer Umfrage der INSA-Gruppe im Bundestag auf eine Mehrheit, weil die Linke mit 4,5 % nicht im Bundestag säße. Die…
Das Kanzleramt legte dar, dass Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) kein Maßnahmenpaket vorlegen muss, auch wenn die Klimaziele in seinem Ressort verfehlt worden sind. Omid Nouripour…
Geht es nach SPD und Grünen, soll es bei den Fördergeldern für den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen eine Einkommenskomponente geben. So wies die SPD-Fraktion daraufhin,…
Anton Hofreiter, Europa-Politiker der Grünen, fordert, dass das nächste Sanktionspaket gegenüber Russland auch den Atombereich umfassen müsse. Auf der anderen Seite betonten EU-Diplomatenkreise, dass Länder…
Die Grünen würden des eigenen Machterhalts halber Klimaschutzziele opfern, glaubt Klima-Aktivistin Luisa Neubauer. Momentan würden „wir zu spüren“ bekommen, so die Fridays-for-future-Aktivistin, dass einige Teile…
