Asylstreit in der Partei der Grünen geht weiter
Der Streit innerhalb der Grünen um die europäische Asylreform hält an. Die grüne Familienministerin in Schleswig-Holstein, Aminata Touré, hält die Debatte auch nach dem Beschluss…
Grüne
AfD auch laut Infratest stärker als die SPD
Die SPD ist laut dem jüngsten „Deutschlandtrend“ schwächer als die AfD. Die SPD verliere einen Punkt und würde dann auf 17 % kommen, so die…
SPD und Grüne denken über eine KI-Steuer für Unternehmen nach
Die Ampelkoalition, hier die SPD und die Grünen, denken offenbar über eine „KI-Steuern“ für Unternehmen nach. Dies wäre zu vergleichen mit dem Konzept der Maschinensteuer…
Grünen-Ministerpräsident Kretschmann fordert frühe Länderbeteiligung bei Heizungsgesetz
Beim sogenannten Heizungsgesetz sollen nach Meinung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen die Bundesländer früh einbezogen werden. Er könne dem Bund nur raten,…
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend zu „rechten Narrativen“
Die Grüne Jugend ist mit den Beschlüssen der Partei zur Unterstützung der EU-Einigung auf ein schärferes Asylverfahren nicht einverstanden. Der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann,…
Baden-Württembergs Stellvertretender Ministerpräsident Strobl (CDU) sieht Koalition mit Grünen als Modell für den Bund
Nach Meinung von Thomas Strobl, Stellvertretender Ministerpräsident in Baden-Württemberg, sei die Koalition der Union mit den Grünen im Ländle ein Modell für den Bund. Die…
AfD: Jetzt meldet auch das ZDF-Politbarometer den Rekordwert von 18 %
Ricarda Lang gab auch den Regierungsparteien eine Schuld am Umfragehoch der AfD. Dieses Hoch bestätigte nun auch das ZDF-Politbarometer. Für die AfD wurde der Rekordwert…
FDP möchte Süßigkeiten-Werbung für Kinder weiter erlauben – Cem Özdemir nicht
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) plant, ungesunde Lebensmittel nicht mehr bewerben lassen zu dürfen, wenn die Werbung sich an Kinder richtet. Die FDP hält diesen Vorstoß…
Nach einem Bericht gibt es Streit in der Koalition: Grüne Minister verweigern Zustimmung zu Einsparauflagen
Grüne Ministerien möchten sich der Einsparauflage nicht unterwerfen – bitte TEILEN Sie den Beitrag
Energiekrise? Bundesnetzagentur setzt für nächsten Winter auf französische AKW
Deutschland ist aus der Versorgung mit Strom durch AKW ausgestiegen. Die Bundesnetzagentur allerdings, die zum Bundeswirtschaftsministerium zählt, setzt für den kommenden Winter einem Bericht nach…