ZDF-Politbarometer: Grüne und AfD etwas stärker, FDP und Linke schwächer
Die jüngste Umfrage des ZDF-Politbarometers offenbart, dass Grüne und AfD vor der Abstimmung zur Impfpflicht nun zugelegt haben. Die FDP wie auch die Linke haben…
FDP
FDP mit Kritik an Lauterbach: Das Hin und Her ist nicht lösungsgerecht
Karl Lauterbach hat als Gesundheitsminister nun die Isolation nach einem positiven PCR-Test doch wieder aufrechterhalten wollen. Zunächst hatten Gesundheitsminister aus Ländern und Bund abgestimmt, ab…
Wird es ein Tempolimit geben? Ampelkoalition im Streit
Im Zuge des Kriegs in der Ukraine wird auch darüber diskutiert, ob der Energieverbrauch reduziert wird. Dies könnte durch ein Tempolimit geschehen, so die Meinung…
Dürfen sich ganze Bundesländer zum Hotspot erklären? Justizminister dagegen
Spätestens nach einer Übergangsfrist zum 2. April wird in Deutschland die sogenannte Hotspot-Regelung greifen. Es gibt offenbar Pläne von Landesregierungen, so aktuell in Mecklenburg-Vorpommern, offenbar…
Klingbeil, SPD, möchte den Tankrabatt von Lindner nicht haben
Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, sollte es keinen Tankrabatt geben. Diesen hatte FDP-Finanzminister Lindner zur Entlastung der Menschen vorgeschlagen, nachdem die Benzinpreise dramatisch stiegen. Kleine…
Tank-Rabatt: Bundesregierung uneins – Grüne dagegen
Der hohe Benzin- und Dieselpreis an den Tankstellen erregt die Gemüter – politisch und in den Medien. Einem Bericht nach sind die Grünen nun dagegen,…
FDP möchte keine Lauterbachschen Vorratsbeschlüsse zu Corona
Karl Lauterbach hat kürzlich deutlich gemacht, er wolle Beschlüsse für Länder haben, die Bundesländern „weitreichende Corona-Schutzmaßnahmen“ über den 20. März hinaus ermöglichen würden. Die FDP…
Wird es doch teuer? FDP möchte Entlastung der Mieter von CO-2 Kosten auf 2023 verschieben
Kritiker hatten stets betont, die Pläne der Ampel-Regierung zum Klimaschutz würden teuer. Ein weiteres Mosaiksteinchen dieser Ansichten scheint nun der Vorschlag der FDP zu sein….
FDP-Chef Lindner will die 2G-Regelung am Mittwoch unmittelbar abschaffen -Impfpflicht offen
Die Öffnungsdebatte in der Corona-Krise schreitet voran. Nun hat sich einem Bericht nach Bundesfinanzminister Christian Lindner vor dem Treffen am Mittwoch auf Bund-Länder-Ebene positioniert. 2G…
FDP-Fraktionsvize Lambsdorff fordert, Villen russischer Oligarchen zu beschlagnahmen
Die Sorge vor einer Ausweitung des Russland-Ukraine-Konflikts wächst. Nun möchte Alexander Graf Lambsdorff, FDP, einem Bericht nach möglicherweise als Sanktion gegen Russland die Villen russischer…