Regieren aus Brüssel – faktische Fahrverbote?
Die EU plant in der gelenkten Wirtschaft weitere Eingriffe. Sie möchte offenbar ein neues Gesetz verabschieden, um die Luftreinhaltung zu verschärfen. Das jedenfalls ist das…
EU
Streitpunkt Verbrennungsmotor: Totgesagte leben länger
1,3 Milliarden Fahrzeuge, die mit einem Verbrennermotor ausgestattet sind, verkehren derzeit auf den Straßen dieser Welt. Ihnen stehen neun Millionen Fahrzeuge gegenüber, die mit einem…
Wow: FDP-Politikerin Strack-Zimmermann möchte nicht in der Öffentlichkeit über die Atombombe diskutieren…
Die Forderungen nach einer EU-Atombomben-Aufrüstung werden größer und zahlreicher. So hatte sich bspw. die SPD-Europa-Politikerin Barley zuletzt relativ offen dafür ausgesprochen, dies zumindest nicht auszuschließen….
Die Schulden Deutschlands – Viel größer als viele glauben!
In diesen Tagen dominieren die Stellungskämpfe rund um den Krieg in der Ukraine, die Nato-Beteiligung oder auch um Demonstrationen gegen „rechts“. Ein Kern vieler Probleme…
Habecks angeblicher „Subventions-Trick“ gegen die EU
Die Regierung in Deutschland möchte nun 20 neue (Gas-)Kraftwerke errichten – mindestens, wie es bei der „Welt“ heißt. Die Gaskraftwerke sind Ersatzlösungen für den Fall,…
Pestizid-Einsatz: Von der Leyen möchte EU-Vorschlag jetzt doch zurückziehen
Pestizide sind in der EU an sich nicht mehr im bislang hohen Maße gewünscht, hieß es jahrelang. Glyphosat wurde noch einmal durchgewunken, dennoch sollte die…
Wagenknecht-Partei möchte ganz neue EU-Politik
Die EU gilt in Deutschland größtenteils als „heilige Kuh“. Die EU ermögliche die europäische Integration und sei auch als Wirtschafts- wie auch als Verteidigungsbündnis dienlich,…
Es gibt auch noch diese Demos: Landwirte in der EU legen in Brüssel Europaviertel lahm
Die Medien berichten kaum darüber – aber die Landwirte protestieren weiter. Auch die Landwirte, muss es vielleicht heißen. Die Proteste sind in Brüssel nun im…
Die EU und die biometrische Überwachung
In diesem Jahr wird die EU ihr Parlament neu wählen. Das ändert nichts daran, dass einige der wohl politisch umstrittensten Vorhaben schon vorher festgelegt werden….
„Eurofighterin“ Strack-Zimmermann geht in die EU
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird nun Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der EU-Parlamentswahl im Sommer. Die Politikerin, in einem Bericht als „Verteidigungsexpertin“ bezeichnet, sieht sich aktuell in…