Pestizid-Einsatz: Von der Leyen möchte EU-Vorschlag jetzt doch zurückziehen
Pestizide sind in der EU an sich nicht mehr im bislang hohen Maße gewünscht, hieß es jahrelang. Glyphosat wurde noch einmal durchgewunken, dennoch sollte die…
EU
Wagenknecht-Partei möchte ganz neue EU-Politik
Die EU gilt in Deutschland größtenteils als „heilige Kuh“. Die EU ermögliche die europäische Integration und sei auch als Wirtschafts- wie auch als Verteidigungsbündnis dienlich,…
Es gibt auch noch diese Demos: Landwirte in der EU legen in Brüssel Europaviertel lahm
Die Medien berichten kaum darüber – aber die Landwirte protestieren weiter. Auch die Landwirte, muss es vielleicht heißen. Die Proteste sind in Brüssel nun im…
Die EU und die biometrische Überwachung
In diesem Jahr wird die EU ihr Parlament neu wählen. Das ändert nichts daran, dass einige der wohl politisch umstrittensten Vorhaben schon vorher festgelegt werden….
„Eurofighterin“ Strack-Zimmermann geht in die EU
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wird nun Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der EU-Parlamentswahl im Sommer. Die Politikerin, in einem Bericht als „Verteidigungsexpertin“ bezeichnet, sieht sich aktuell in…
SPD-Chef Klingbeil will in EU-Wahlkampf „wirtschaftliche Stärke“ betonen
Die SPD sieht sich in der Pflicht, nun offensiver um neue Jobs und die Wirtschaft zu kämpfen. SPD-Parteichef Lars Klingbeil jedenfalls kündigte an, der Wahlkampf…
Die EU soll nach Vorstellungen von der Leyens „besser“ werden – und wohl zentralistischer
Die EU möchte offenbar weiter wachsen. Bis 2030 soll die Zahl der Mitgliedstaaten weiter wachsen. Statt bislang 27 Ländern (nach dem Ausscheiden Großbritanniens vor Jahren)…
Wenn Trump kommt – was macht die Verteidigung der EU?
Die Wahrscheinlichkeit, dass Donald Trump doch noch einmal Präsident der USA wird, steigt aktuell. Trump gewinnt bei den Vorwahlen der Amerikaner bzw. der Republikaner derzeit…
Von der Leyen und Habeck wollten „Investitionskontrollen“ einführen – gescheitert
Die USA praktizieren gegenüber Unternehmen aus China sogenannten „Investitionskontrollen“. Das soll die USA auch von der EU eingefordert haben – nun ist die EU damit…
EU ärgert Kritiker: Digitale Neuregelungen – und Biometrie
Die EU wird sich in Sachen Datenverarbeitung, in Sachen Kommunikation und Überwachung derselben und auch in der Überwachung insgesamt neu aufstellen. Im Februar soll es…