Von der Leyen im Wahlkampf – Impfstoff-Untersuchung ausgesetzt!
Nach dem Pfingstwochenende ist vor der Wahl. Anfang Juni – vom 6–9. Juni – wird die EU-Wahl stattfinden. Dabei wird Frau von der Leyen dabei…
EU
Von der Leyen: Ermittlungen ruhen – EU-Wahl!
Die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ruhen einem Bericht nach auf Basis eines Beschlusses aus Belgien. Ein Gericht fordert, dass die Ermittlungen gegen…
EU kurz vor den Wahlen – was, wenn es zu einem Crash kommt?
Die EU-Wahlen werden Anfang Juni stattfinden. Gewählt wird nur das EU-Parlament. Die EU-Kommission wird nur aus dem Parlament heraus bestimmt. Ursula von der Leyen darf…
Von der Leyen: Korruptionsverdacht!
Nun berichtet der Deutschlandfunk davon, dass die Kommissionspräsidentin der EU, Ursula von der Leyen, einen Liefervertrag für Corona-Impfstoffe zum Teil mit SMS ausgehandelt haben soll….
EU-Parlament: Wird das Verbrenner-Aus gekippt?
Offenbar gibt es in der EU zunehmend Bedenken gegen das mögliche Verbrenner-Aus. So scheint inzwischen das Parlament in Straßburg darüber zu sinnieren, die Neuzulassung ab…
EU-Verbrennerverbot für 2035: Ohne China geht nichts mehr!
Die EU möchte die Verbrennerfahrzeuge ab 2035 verbieten oder verbieten lassen – bei Neuzulassung. Wie die aktuelle Mobilität dabei hergestellt werden soll, ist vollkommen unklar….
EU will „Journalisten und Medienunternehmer“ besser „schützen“ – für mehr Medienfreiheit?
Die EU hat ein „Medienfreiheitsgesetz“ auf den Weg gebracht. Damit sollen Journalisten und Medienunternehmer besser vor „politischer Einflussnahme“ geschützt werden, heißt es. Verlegerverbände haben sich…
EU-Rechnungshof warnt vor Verbrenner-Verbot 2035
Ab 2035 gibt es in der EU noch das bisher geplante Verbrenner-Verbot. Nun haben sich die Prüfer vom EU-Rechnungshof klar positioniert: Sie „warnen“ aus Zweifel…
EU-Kommission droht der Ampel-Regierung wegen höherer Gaspreise mit Klage
Die EU-Kommission plant eine mögliche Klage gegen die Ampel-Regierung ein. Die hatte wegen der weggefallenen Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland im Jahr 2022 jeweils die…
Taumelnde Autoindustrie: Absatzeinbruch bei E-Autos gefährdet die Klimaziele
Helle Aufregung in der EU: Die Klimaziele sind gefährdet, heißt es aktuell mit Blick auf den Markt für E-Autos. Die Regierungen würden nun aufgefordert, heißt…