Italien als trauriges Beispiel für Europas Schuldensumpf
Sich selbst wie einst Baron Münchhausen am eigenen Schopf aus dem grundlosen Schuldensumpf zu ziehen, das wünscht möglicherweise auch Italiens Ministerpräsident Mario Draghi. Als lang…
EU
Polnischer Premierminister zur Krise mit Belarus: „Polen wird das Böse, das Europa bedroht, stoppen!“
Harsche Töne kommen vom polnischen Premierminister Mateusz Morawiecki. Inmitten der Migrantenkrise an der polnisch-belarussischen Grenze erklärt er, sein Land werde „alles tun, um das Übel…
CDU beschwert sich: EU-Klimaförderung geht in der ersten Runde an Deutschland vorbei
Mit hoher Sicherheit bleibt die EU künftig eine Haftungsgemeinschaft. Deutschland hat in dieser Gemeinschaft in vielen Funktionen die Aufgabe, die Finanzierung zu einem größeren Teil…
Gefährliche Eskalation? Krise zwischen Polen und Belarus: Greift Russland ein?
Laut Reuters hat Russland am Mittwoch die Europäische Union für die Migrantenkrise an der Grenze zwischen Belarus und Polen verantwortlich gemacht. Russland beschuldigte die EU,…
EU-Schuldenregeln: Schuld am Untergang der EU?
Die „Zeit“ erinnert in einem Beitrag an die Geschichte der EU-Schuldenregeln. Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP könnte in ihren Verhandlungen vereinbaren, ab…
Parlamentarische Versammlung des Europarates von Januar 2021: Längst vergessene Europa-Empfehlung
Die sogenannte parlamentarische Versammlung des Europarates hatte in einer Resolution 2362 (2021) am 27. Januar 2021 rechtlich betrachtet eine Empfehlung verabschiedet, an die sich in…
Verschärft sich der Nordirland-Streit zu einem Handelskrieg zwischen der EU und Großbritannien?
Welche tektonischen Verschiebungen der zum Jahreswechsel endgültig vollzogene Brexit mit sich bringt, wird an vielen kleinen Details ablesbar. So wird beispielsweise der Fährverkehr zwischen der…
Von der Leyen mit einem großen Problem: Energiepreisschock
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gilt als Erfinderin des „New Green Deal“, den sie durchsetzen möchte. Damit war sie der Zeit der Bundestagswahlen sogar…
Inflation, ik hör dir trapsen!
Der Klimaschutz ist etwas Tolles, solange ihn die anderen bezahlen, wer immer die anderen im Zweifelsfall sein mögen. Innerhalb der Diskussion um die Klimaziele ist…
Exporte in Nicht-EU-Staaten sinken im August um 1,3 Prozent
Die Exporte der deutschen Industrie in die Nicht-EU-Länder erreichten im März mit einem Volumen von 59,1 Milliarden Euro den höchsten Stand innerhalb der letzten zwei…