Grüne schließen sich EU-Kommission an: Fahrtauglichkeitsprüfung für Menschen über 70
Wer über 70 Jahre alt ist, soll nach Vorstellungen von Grünen und der EU-Kommission nur noch begrenzte Fahrerlaubnis-Papiere haben – jeweils für fünf Jahre. Dann…
EU
EU will nun auch in Moldawien tätig werden
Die EU möchte Meldungen zufolge in Moldawien tätig werden. Dort sollte Verwaltungspersonal eingesezt werden. Moldawien: EU möchte sich dort einsetzen „Die EU plant einen Einsatz…
EU-Kommission will Produktionsziele für Clean-Tech-Güter vorgeben, um Abhängigkeit von China zu reduzieren oder zu vermeiden
Die EU-Kommission scheint eine Abhängigkeit von China vermeiden oder umgehen zu wollen. Sie wolle deshalb „Produktionsziele für Solarzellen, Windräder, Wärmepumpen oder Batterien vorgeben“. 40 %…
Neue EU-Abgasnorm: Union befürchtet Verlust von 300.000 Arbeitsplätzen in Autoindustrie
Die Union befürchtet den Verlust von bis zu 300.000 Arbeitsplätzen in Deutschland, wenn ab 2025 die neue EU-Abgasnorm Euro-7 eingeführt wird. Die Union habe, so…
Luxemburgischer Außenminister Asselborn hält chinesische Waffenlieferungen an Russland für möglich
Sowohl die USA wie auch die EU halten mittlerweile offenbar Waffenlieferungen durch China an die USA für möglich. Dies geht aus einem Interview hervor, dass…
Chef des Sonderausschusses für ausländische Einflussnahme im EU-Parlament fordert Verbot von Nebeneinkünften
Nebeneinkünfte für EU-Parlamentarier dürfte es nach Meinung von Raphaël Glucksmann, Chef des Sonderausschusses für ausländische Einflussnahme im EU-Parlament, nicht oder kaum noch geben. Abgeordnete, die…
Unionsmittelstandsvereinigung MIT warnt EU-Parlament vor Verbrenner-Aus
Das EU-Parlament steht vor der Entscheidung, das Aus für Verbrennermotoren für die Zeit ab 2035 zu beschließen. Dann würde, so die CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, das Autofahren…
Ukrainischer Botschafter möchte rasche EU-Beitrittsverhandlungen
Geht es nach dem neuen ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, wird es bald schon EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine geben. Ukraine sieht „Sonderrolle“ und fordert…
EU-Politiker Weber (CSU) kritisiert geplantes Verbrenner-Aus
Der EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat das geplante Aus für Verbrenner-Autos einem Bericht nach „scharf kritisiert“. Die E-Mobilität sei die Zukunft. In den nächsten Jahrzehnten…
EVP-Chef Manfred Weber wegen Vergütung durch Parteifreunde kritisiert
Der Chef der EVP (Europäische Volkspartei) im EU-Parlament, Manfred Weber, ist nun in die Kritik von Parteifreunden geraten. Er wird auch als Parteichef und nicht…