Verbots-Demonstrationen: Lässt sich eine Partei einfach verbieten?
Die Diskussion um ein mögliches Verbot der AfD hält an. Die Demonstrationen vom Wochenende halten die Republik in Atem, da zehntausende vor Ort und in…
Esken
Was für eine Schmach: Forsa-Chef gibt Saskia Esken einen Rat
Die SPD ist jüngsten Meldungen nach aktuell in Sachsen in Umfragen unter die Räder geraten. Die Partei liegt bei 3 % Zustimmung. Der „Rest der…
SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei
Saskia Esken, Chefin der SPD, hat die mögliche Gründung einer Partei durch Sahra Wagenknecht kommentiert. Die bisherigen Anläufe seien nicht wirklich zum Erfolg geführt worden,…
Esken möchte AfD bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit verbieten lassen – sie warnt
Saskia Esken geht im Wettbewerb der Parteien gegen die AfD vor und fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die AfD habe das Ziel, die Gesellschaft…
Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD auf – Reaktion auf den Umfrageerfolg
Saskia Esken ist der Meinung, die Ampel-Regierung müsse stärker als bisher herausstellen, dass unsere Politik den Menschen konkret hilft. Die Regierung müsse mehr Sicherheit ausstrahlen….
Sasika Esken warnt mit Blick auf Verfassungsschutzbericht vor Gefahr durch Rechtsextremisten
Saskia Esken, Mit-Vorsitzende der SPD, hat vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt und verwies auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichtes. Unter anderem beklagte sie…
Twitter tritt aus dem EU-Pakt (freiwilliger EU-Verhaltenskodex) gegen Desinformation aus – scharfe Kritik
Twitter möchte am „freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation“ nicht mehr teilnehmen, so der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die Verpflichtungen, so Breton, würden aber stehen bleiben. Saskia Esken…
SPD-Chefin Esken erwartet eine zügige Einigung in Heizungsdebatte
In der sogenannten Heizungsdebatte erwartet Saskia Esken eine rasche Einigung. Auch beim Heizen wollen „wir mit unserer Energieversorgung unabhängig werden von fossilen Energieträgern“, so Esken…
SPD-Vorsitzende Esken stärkt Lambrecht (SPD) den Rücken
Saskia Esken steht eigenen Angaben nach „vollständig hinter der SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die kürzlich wegen eines Videos weiter in Misskredit geraten war. Die Aufgabe, die…
SPD und FDP im Streit um die Einkommensteuer
Saskia Esken, SPD-Chefin, fordert statt einer Senkung der Einkommensteuer, die Christian Lindner wünscht, „höhere Steuern für Reiche“. SPD-Chefin Esken möchte die „sehr hohen Einkommen und…