Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen endeten mit einem politischen Erdbeben. Offensichtlich genug, um die Nervosität steigen zu lassen. Teils wurden die sogenannten nicht-demokratischen Parteien…
Das „Demokratiefördergesetz“ schlägt noch immer hohe Wellen. Einer der Kritiker der gesamten Aktivitäten, V. Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler, lässt sich nun „The Pioneer“ gegenüber dazu aus: „In…
Das „Demokratiefördergesetz“ von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) hat viel Kritik hervorgerufen. Auch im ÖRR ist an recht prominenter Stelle die Kritik groß:…
Groß ist die Häme zum Bericht über die Frage der Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ durch den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages derzeit. Lisa Paus, Familienministerin, möchte…
Peinlich, welchen Weg das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ nehmen könnte, das Lisa Paus von den Grünen und Nancy Faeser von der SPD vorgelegt haben. Der wissenschaftliche Dienst…
Die Ampel-Regierung wird sich am Mittwoch in einer Kabinettssitzung mit dem Entwurf für ein geplantes „Demokratiefördergesetz“ befassen, so Lisa Paus, „grüne“ Familienministerin. Paus und und…
