Die Demokratie versinkt im Sumpf der politischen Unterhaltung
der Wahlkampf in den USA geht in seine Schlussphase. Das Rennen um das Weiße Haus wird von beiden Kandidaten intensiviert und jede Form von Unterstützung…
Demokratie
Unfassbar: UN-Generalsekretär will laut Protokoll „jederzeit globalen Notstand“ erklären dürfen
Ein Bericht über einen UN-Zukunftsgipfel am 22. September ist in den Medien wohl weitgehend untergegangen. Der UN-Generalsekretär, so resümiert Norbert Häring, soll danach „jederzeit“ den…
Demokratie retten: Die Grünen
Die Diskussion um die Wahlergebnisse bei den Landtagswahl offenbart immer deutlicher die Angst der Ampel-Parteien vor dem Bedeutungsverlust, meinen Kritiker. Nun fordern die „Grünen“ einen…
Ganz wichtig nach den Wahlen? SPD möchte jetzt schnell das „Demokratiefördergesetz“
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen endeten mit einem politischen Erdbeben. Offensichtlich genug, um die Nervosität steigen zu lassen. Teils wurden die sogenannten nicht-demokratischen Parteien…
Der Staat ist überfordert – die Meinung von 70 % aller Menschen in Deutschland!
Kanzler Scholz hat in seiner jüngsten Erklärung von zahlreichen Krisen gesprochen, die unser Land quasi heimsuchen. Die guten alten Zeiten würden nicht mehr zurückkommen. Aber…
Faeser und Co. müssen sich vom Verfassungsgericht belehren lassen
Das Verfassungsgericht hat der Regierung, hier vor allem Nancy Faeser, juristisch eine Niederlage beigefügt. Denn die Regierung hatte eine Untersagungsverfügung gegen „Nius“ erwirkt. Das Verfassungsgericht…
Harter Tobak durch Verfassungsrechter über Faeser: „Grenze zum autoritären Staat überschritten“
Das „Demokratiefördergesetz“ schlägt noch immer hohe Wellen. Einer der Kritiker der gesamten Aktivitäten, V. Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler, lässt sich nun „The Pioneer“ gegenüber dazu aus: „In…
Kritik IM ZDF an Demokratie“förderung“: „Essenz der Demokratie nicht verstanden“
Das „Demokratiefördergesetz“ von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) hat viel Kritik hervorgerufen. Auch im ÖRR ist an recht prominenter Stelle die Kritik groß:…
Demokratiefördergesetz: Sie können es nicht lassen!
Groß ist die Häme zum Bericht über die Frage der Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ durch den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages derzeit. Lisa Paus, Familienministerin, möchte…
„Demokratiefördergesetz“: Der kurze Überblick
Das „Demokratiefördergesetz“ der Regierung soll kommen. Aus der FDP gibt es mit dem Bundestagsvizepräsidenten Kubicki noch eine prominente Gegenstimme, auch weitere „Liberale“ haben sich gegen…