„Krieg auf Berlins Straßen“
Im neuen Deutschland, auf das sich beispielsweise die heutige Vizepräsidentin im Bundestag, Karin Göring-Eckardt so freute, wird es zunehmend ungemütlicher. Einer eindrücklichen Überschrift nach wird…
Demo
Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping befürchtet „rechte Mobilisierung“ durch Gaskrise
Die „Rechte“ in Deutschland kann durch die Gaskrise Zulauf gewinnen, fürchtet Katja Knipping von den Linken. Vor sozialen Protesten habe sie keine Angst. Problematisch würde…
Uni-Münster-Verfassungsrechtler gegen Regeln zu Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
Derzeit haben Demonstrationen in Deutschland weithin keine gute Lobby. Dennoch gibt es Juristen, die sich eindeutig positionieren. Ein Bericht zeigt, was Staatsrechtler zu den Einschränkungen…