CSU gegen die neuen Waffenforderungen der Ukraine von Melnyk und Co.
„Man darf jetzt nicht überziehen“, heißt es aus der CSU in Richtung der Ukraine. Die hatte z. B. in Person von A. Melnyk nun um…
CSU
Laut Infratest legen CSU und AfD in Bayern zu – SPD wieder einstellig
Im Oktober wird in Bayern der Landtag neu gewählt. Nach einer jüngeren Umfrage hat die CSU wie auch die AfD jeweils um einen Punkt zugelegt….
CSU möchte Atomkraft und Fracking vorantreiben
Die Energiewende in Deutschland ist nach Meinung der CSU neu zu justieren. Es gelte, die Energieversorgung auch auf die Bereiche Fracking (Gas), Atomstrom und Wasserstoff…
CSU schließt aus, dass nach der nächsten Landtagswahl in Bayern Schwarz-Grün regiert
Schwarz-Grün, eine Koalition aus CSU und Grünen, hat CSU-Generalsekretär Martin Huber nun für die Zeit nach der nächsten Landtagswahl in Bayern im Oktober 2023 ausgeschlossen….
CSU fordert, dass Deutschland Patriot-Abwehrraketen an Ukraine liefert
Geht es nach der CSU, liefert Deutschland bald – wie die USA – Patriot-Abwehrraketen an die Ukraine. Die Regierung solle die Ukraine mit Waffenlieferungen unterstützen,…
Söder verteidigt die CSU-Warnung vor einer „Klima-RAF“
Gibt es mit der Klimaschutzbewegung auch Sorgen vor einer „Klima-RAF“? Dies legt zumindest eine Äußerung es CSU-Landesgruppenchefs nahe. Der sprach von einer Warnung davor, es…
Bayerns Innenminister hat Verständnis für Proteste wegen Energiepreisen
Zumindest zum Teil äußerte der Innenminister Bayerns, Joachim Herrmann (CSU), Verständnis für Demonstrationen gegen die hohen Energiepreise – die Regierung habe für entsprechende Rahmenbedingungen zu…
Bayern möchte Korrekturen am neuen Infektionsschutzgesetz
Das Bundeslang Bayern möchte Korrekturen am Infektionsschutzgesetz. Das Änderungsanliegen werde „leider“ noch nicht berücksichtigt, so Klaus Holetschek, CSU-Minister. Impfung solle „sechs Monate“ Abstand bei Doppelimpfung…
CSU-Schlappe: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teils verfassungswidrig
Die CSU hat eine enorme Schlappe erlitten: Deren Verfassungsgesetz-Reform ist teils nicht mit dem Grundgesetz zu vereinen, so urteilte das Bundesverfassungsgericht. Bundesverfassungsgericht watscht CSU ab…
Bayerns Söder sieht für sich offenbar keine Chance mehr auf Kanzlerkandidatur
Markus Söder rechnet einem Bericht nach nicht damit, selbst eines Tages Kanzlerkandidat für die CSU werden zu können. Er sei, so der Bericht, lediglich „für…