Nord Stream: Eisernes Schweigen der Regierung
Das Thema Nord Stream beschäftigt die Gemüter – allerdings längst nicht alle. Die Regierung, die an sich eine Untersuchung angekündigt hat und wohl auch veranlasst…
Ampel
SPD mit demokratischer Besonderheit: Bundestag soll digitalen Euro nach (!) Entscheidung der EU debattieren
Der sogenannte „digitale Euro“ soll kommen. Brüssel – die EZB und die EU – werden letztlich näheres dazu bestimmen. Nun möchte die Union offenbar darüber…
Ampelregierung importiert Strom!
Deutschlands Ampelregierung war vor einem Jahr so klug, die letzten drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke endgültig abzuschalten. Heute ist Deutschland, ein Land, das früher…
Fussball überdeckt Ampel-Beschluss: Ausländer sollen anfangs weniger Steuern zahlen als Einheimische
Am gestrigen Fussballabend ist diese Entscheidung der Ampel – die allerdings formal noch Gesetz werden muss – weitgehend untergegangen. Wir wiederholen sie, damit nicht unsichtbar…
Neuer Haushalt, neue Schulden der Ampel HEUTE beschlossen – Wie lange geht das noch gut?
Über die Jahre hinweg haben wir uns daran gewöhnt, dass die Staaten hohe Schulden angehäuft haben. In den letzten Jahren, vor allem während der Pandemie,…
Fussball überdeckt Ampel-Beschluss: Ausländer sollen anfangs weniger Steuern zahlen als Einheimische
Am gestrigen Fussballabend ist diese Entscheidung der Ampel – die allerdings formal noch Gesetz werden muss – weitgehend untergegangen. Wir wiederholen sie, damit nicht unsichtbar…
Scholz lobt Scholz: „Wachstumsturbo“ soll kommen
Olaf Scholz hat im Bundestag nun keine Auskunft zu den Maßnahmen im neuen Haushalt abgegeben. Allerdings kündigte der „Doppel-Wumms“-Kanzler „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ an….
Schulden, Schulden, Schulden – wie erst ist die Lage? Wie ernst ist die Kriegsanleihe?
Die Ampel muss gegenwärtig einen neuen Haushalt aufstellen – für das kommende Jahr. Dabei werden die Schulden steigen. Schon jetzt aber wird deutlich, dass ggf….
Ampel-Regierung mit dem Milliarden-Problem
In dieser Woche wird es für die Ampelregierung um den Bundeshaushalt 2025 gehen. Die ersten Verhandlungen ernsthafterer Art finden statt. Der Haushalt soll bis zum…
Wer legt Hand an die Demokratie? 70 % halten den Staat angeblich für „überfordert“
Wir haben in dieser Woche brisante Berichte erlebt. Wir haben erlebt, dass Joe Biden sich quasi selbst aus dem Amt nehmen muss – oder aber…