Habecks „Versprechen“ zur Wärmepumpe hielt wohl nur drei Tage
Aufruhr in den Medien. In der vergangenen Woche hatte Robert Habeck in einem Video festgestellt, die Förderung der Wärmepumpe bliebe unangetastet, solange er Minister sei….
Ampel
Ampel-Regierung stellt Hilfe für die Ukraine fast ein
Die Meldung, wonach Deutschland die Finanzhilfe an die Ukraine einstellt, hat Wellen produziert. Die Regierung muss sparen – dies ist der Grund. Allerdings, so zeigt…
Habeck zu Milliarden-Loch: „Ist halt so, ne“
Sie scheinen aufzugeben: Die Ampel-Regierung hat sich auf einen neuen Haushaltsentwurf geeinigt, der rätseln lässt. Es fehlen schon jetzt Milliarden Euro, von denen niemand weiß,…
Ampel am bisherigen Tiefpunkt: Die Meinung der Bevölkerung!
Die Unterstützung für die derzeitige Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen historischen Tiefststand erreicht, wie die aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die…
Steuern, Bürokratrie Energiepreise, Infrastruktur – Unternehmen flüchten aus Deutschland
Die Ampel-Regierung würde es wahrscheinlich Desinformation nennen – aber es sieht so aus, als würde die deutsche Wirtschaft geradezu fluchtartig davon laufen. Nach einem Bericht…
Ampel erneut mit Verfassungsproblemen!
Die Diskussionen um die Verfassungsfähigkeit der Ampel-Regierung gehen weiter – aber nur in kleinem Kreis. Die Meldungen über die Bedenken zum Bundeshaushalt der Ampel sind…
Regierung verfehlt eigene Ziele beim Wohnungsbau radikal
Das war wohl nichts: Die Ampel-Regierung baut viel zu wenig Wohnraum auf. Die Rahmenbedingungen scheinen nicht zu passen. Die Investoren sehen sich Anforderungen gegenüber, die…
Verfassungsgerichtsurteil gegen die Ampel
Durch die Frühmedien geistert ein Leak (heute Vormittag dann wird es offiziell): Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampel-Bundesregierung eine schallende Ohrfeige verpasst. Deren Wahlrechtsreform ist für…
Die Ampel meint das ernst: Weniger Steuern für ausländische Fachkräfte
Die Ampel-Regierung scheint an ihrem Vorhaben festzuhalten, ausländischen Facharbeitern Steuerrabatte einräumen zu wollen. Damit soll der Fachkräftemangel behoben werden, den die Regierung sieht. Ein Unternehmer…
Ampel-Ergebnis unfassbar: 700.000 Rentner müssen in Deutschland auf Sozialhilfe zurückgreifen
Seit annähernd drei Jahren ist die Ampel-Regierung am Ruder. Die SPD hat in den vergangenen 25 Jahren ohnehin 21 Regierungsjahre mitgestaltet. Die Ergebnisse sind schwach….