Unglaublich: „Umfrageklatsche“ für die SPD!
Die SPD muss sich warm anziehen – die Umfragen deuten derzeit nicht daraufhin, dass die Partei in Deutschland noch einmal als führende Kraft in der…
Ampel
Kanzler Scholz in Regierungserklärung – Alles beim Alten?
Olaf Scholz hat nun eine Regierungserklärung abgegeben. Die ist nach Meinung wohl von zahlreichen Beobachtern irritierend ausgefallen. Denn Kanzler Scholz, so ein Meinungsbeitrag, unterstelle, es…
Erschwert die Schuldenbremse den Wählerkauf
Eine gesalzene Meinung in der Zeitung „Welt“: Die Schuldenbremse würde der Regierung nicht passen, denn sie würde den Wählerkauf erschweren. Die Schuldenbremse wäre wohl für…
Grüne fallen auf tiefsten Umfragewert seit fünf Jahren!
Diese Umfrage dürfte für die Partei der „Grünen“ einen Schock darstellen. Die Partei kommt bei einer Umfrage von „Insa“ zum sogenannten Sonntagstrend nur noch auf…
„Wie die Ampel ins Finanzchaos raste“ – Insider-Bericht
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Tagesthemen-Kommentar: Christian Lindner – beenden Sie die Ampel-Regierung
Die Kritik an der Ampel-Regierung wird zusehends lauter oder bemerkbarer. Nun hat auch die Tagesthemen-Redaktion das Unaussprechliche in einem Meinungs-Kommentar auf die Agenda gebracht: Das…
„Die Streichliste für die Ampel“
Der Steuerzahlerbund hat sich jetzt des Problems der Ampel bemächtigt. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler hat der Ampel vorgerechnet, wie sich das Problem der…
Was die Professoren der Ampel „ins Gesicht gesagt“ haben
Gestern fand die Anhörung von Experten statt, die vor der entscheidenden Haushaltsphase der Regierung mit Rat und Tat zur Seite stehen sollten. Sie sollen die…
Uups: Der nächste Topf der Regierung mit 200 Mrd. Euro in Gefahr?
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Thema Sondervermögen für den Klimafonds schlägt hohe Wellen. Dabei ging es um den Übertrag nicht genutzter Darlehensermächtigungen aus Corona-Hilfsfonds an…
Wird die Ampel-Koalition lahmgelegt?
Die jüngsten Entwicklungen rund um den Bundeshaushalt sind für die Ampel sicherlich beunruhigend. Der Verfassungsgerichts-Beschluss um die Nicht-Verwendung der Kreditermächtigungen aus dem Corona-Hilfsfonds für den…