Seit Montag ist es beschlossene Sache. Die Frau, die Kobalt nicht von Kobold unterscheiden kann, soll Kanzlerin dieses Landes werden. Sollte die Grünen-Politikern Annalena Baerbock im September tatsächlich zur Kanzlerin gewählt werden, dürfte diesem Land aus Sicht freiheitlich denkender Menschen noch mehr Unheil drohen.
Während sich die beiden CDU-Ministerpräsidenten Laschet und Söder um die Kanzlerkandidatur streiten, die die absurdesten Corona-Maßnahmen für ihre Bundesländer erlassen haben, stand die Wahl Baerbocks bei den Grünen schnell fest. Habeck hatte ja bereits vor ein paar Wochen sinnentleert erklärt, wenn „Annalena Baerbock als Frau“ zur Kanzlerkandidatur antrete, werde er freiwillig zurückstehen.
Programm der Grünen – regellastig
Habeck sagte, Baerbock sei eine „kämpferische, fokussierte, willensstarke Frau, die genau wisse, was sie will und die die grüne Programmatik mit Leidenschaft vertreten werde“. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint sich mehr für Baerbock als ihre Nachfolgerin erwärmen zu können als für Söder oder Laschet. Merkel beglückwünschte Baerbock bereits zur Kanzlerkandidatur und kann sich sicher sein, dass Baerbock ihre Politik fortsetzen wird, vermutlich sogar in verschärfter Form. Denn das Programm der Grünen hat es in sich.
Die Grünen unterstützen aktuell nicht nur die Corona-Politik der Kanzlerin, sondern auch den von ihr geplanten Machtzuwachs, der am Mittwoch durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes „legalisiert“ werden soll.
Mit den Grünen könnte es bald zu Wohnraumenteignungen kommen, wo nach Meinung der Partei Menschen zu viel Wohnraum für sich alleine beanspruchen. Geht es nach den Grünen in Hamburg etwa, soll der Bau von Einfamilienhäusern künftig unterbunden werden. Vielmehr sollen Menschen in kleinen Wohnungen in Städten leben, damit das Land für Windkraft- und Solarparks genutzt werden kann.
Die Grünen wollen zudem die Klimapolitik verschärfen. Mit einer Erhöhung der CO2-Steuer sowie Strafsteuern, beispielsweise für Autos mit Verbrennungsmotoren oder für Häuser mit Ölheizungen, ist zu rechnen. Längerfristig könnte auch das Autofahren oder der Autobesitz per se verboten oder zumindest auf ein Mindestmaß reduziert werden – ganz ähnlich nach dem chinesischen Modell, wo sich Millionen per Fahrrad fortbewegen.
Es ist offensichtlich, wie zentralistisch die Politik künftig sein würde. Und teuer – für Sie.