Robert Habeck hat darauf verwiesen, dass private Haushalte bei Versorgungsproblemen „nur ganz als Letztes betroffen“ seien, sollte es knüppeldick kommen. Wärmeräume lehnte er ab.
Habeck: Keine Wärmeräume, Private werden als „ganz Letztes betroffen sein“
„Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist weiterhin dafür, private Haushalte bei einer Gasnotlage zu bevorzugen. „Es ist ja so, dass die Endverbraucher, die privaten Kunden und die systemischen Einrichtungen geschützte Verbräuche sind: Das heißt, die würden nicht betroffen sein oder wenn, nur ganz als Letztes betroffen sein, wenn es wirklich knüppeldick kommt“, sagte Habeck am Montag den ARD-Tagesthemen.
Man wolle monitoren, wie sich die Gasmengen entwickeln. Alles ziele darauf, im Winter volle Speicher zu haben, so Habeck. „Wenn es nicht gelingt über den Markt weitere Gasmengen zu besorgen, müssen wir eben die Verbräuche weiter runterbringen.“ Dafür gebe es eine Reihe von Möglichkeiten.
In diesem Zusammenhang nannte der Wirtschaftsminister unter anderem ein Auktionsmodell, das eine Belohnung der Industrie vorsieht, wenn diese Gasmengen nicht verbraucht. Von dem am Montag beschlossenen „Erdgas-Solidaritätsabkommen“ mit Tschechien werde Deutschland seiner Ansicht nach profitieren. Deutschland brauche die Zulieferungen aus anderen europäischen Ländern. Zum jetzigen Zeitpunkt sei unklar, ob durch die Pipeline Nordstream 1 nach den Wartungsarbeiten wieder regulär Gas aus Russland fließen wird.
„Ich habe keine geheime Information, weder in die eine noch in die andere Richtung. Die Möglichkeit besteht. Die Chance, dass es nicht so kommt, ist auch da, wir werden abwarten müssen.“ Habeck sagte, bevor man gezwungen wäre, die Industrie abzuschalten, gäbe es viele Maßnahmen, die man ergreifen könne.
Als Beispiel nannte der Wirtschaftsminister etwa den Bau schwimmender LNG-Terminals. Versorgungsideen wie „Wärmeräumen“ erteilte der Grünen-Politiker eine Absage. Im Moment seien viele Ideen und Vorschläge nicht zu Ende gedacht oder nicht der Rechtsnorm entsprechend.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur