Der Grünen-Politiker Sven Giegold hat nun aus heiterem Himmel seinen Rücktritt als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium angekündigt. Laut Mitteilung des Habeck-Ministeriums plant Giegold, angeblich „auf eigenem Wunsch“ zum 15. November aus seinem Amt auszuscheiden. Diese Entscheidung kommt zu einer Zeit, in der das Habeck-Ministerium sich neu ordnen muss.
Ein Dank an Giegold
Wirtschaftsminister Robert Habeck würdigte Giegolds Arbeit und sprach ihm seinen Dank für drei Jahre vertrauensvoller Zusammenarbeit aus. Besonders hob Habeck die Rolle Giegolds bei den Verhandlungen zum European Green Deal hervor sowie sein Engagement für die Wachstumsinitiative und den Bürokratieabbau. Die von ihm eingeführten „Praxis-Checks“ seien ein bleibendes Vermächtnis seines Einsatzes im Ministerium. Warum Giegold zurückgetreten ist, bleibt recht unklar.
Giegolds Rücktritt fällt in eine Phase des Umbruchs bei den Grünen, die nach dem Rücktritt ihrer bisherigen Parteispitze ab dem 15. November eine neue Führung wählen. Giegold wird dabei als möglicher Kandidat für den Posten des Vizeparteichefs gehandelt. Laut Medienberichten zeigt er Interesse an diesem Amt, allerdings soll sich Robert Habeck gegen Giegolds Kandidatur ausgesprochen haben. Mit Franziska Brantner und Felix Banaszak stehen bereits zwei Kandidaten für den Vorsitz der Grünen bereit, was auf einen potenziellen Richtungsstreit innerhalb der Partei hindeutet.
Der Zeitpunkt von Giegolds Rücktritt könnte Medienberichten nach kaum schlechter sein: Das Habeck-Ministerium muss aktuell den European Green Deal vorantreiben und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bewältigen. Die plötzliche Vakanz eines erfahrenen Staatssekretärs könnte die Handlungsfähigkeit des Ministeriums beeinträchtigen, was zusätzlichen Druck auf die verbleibende Führungsebene ausübt. Der Verlust eines einflussreichen Akteurs wie Giegold stellt zudem die Frage, wie stabil die politischen Strukturen im Ministerium und in der Partei selbst sind.
Ob Habeck die Probleme im Ministerium im Griff hat?