Laut Jens Spahn, Vize der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, sieht den neuen Regierenden Bürgermeister Berlins, Kai Wegner (CDU), offenbar überzeugend in sein Amt gewählt. Beobachter mutmaßen, dass im 3. Wahlgang, der nach vorhergehender Nichtwahl benötigt wurde, auch AfD-Stimmen zugunsten von Wegner abgegeben wurden. Spahn sieht, dass es eventuell etwas „geruckelt“ habe. Nun aber wäre Wegner „überzeugend im Amt“. Die Sender RTL/ntv berichten einer Nachricht nach, dass 12 von 17 Mitglieder der Fraktion der AfD Wegner die Stimme gegeben hätten. Das würde auch bedeuten, dass Wegner nicht mit der vollen schwarz-roten Parlamentsmehrheit in Berlin gewählt worden wäre.
Wegner: Gewählt – auch – von der AfD? Medienberichte sprechen dafür
„Für Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) ist der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), „überzeugend ins Amt gewählt“ worden. „Das Ergebnis ist hier wichtig: Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister von Berlin“, sagte Spahn den Sendern RTL und ntv am Freitag.
Es habe „etwas geruckelt“, aber Wegner sei jetzt „überzeugend im Amt“. Erst im dritten Wahlgang hatte Wegner eine Mehrheit erhalten. Die Berliner AfD-Fraktion ließ kurz nach der Wahl verlautbaren, dass sie im dritten Wahlgang für Wegner gestimmt habe. Dadurch war teilweise der Eindruck entstanden, dass er nur mit Hilfe der AfD eine Mehrheit erreicht hatte. Auf Anfrage von RTL/ntv hätten 12 von 17 Mitgliedern der AfD-Fraktion angegeben, für Wegner gestimmt zu haben, berichten die Sender. „Die AfD behauptet viel, wenn der Tag lang ist, gelegentlich lügt sie sogar und ihre Abgeordneten und deswegen gebe ich nicht viel, was die da sagen“, so Spahn.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Kai Wegner am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur