Am Montag hat Sahra Wagenknecht wie angekündigt ihren Verein „BSW“ vorgestellt, der die Gründung einer neuen Partei vorbereiten soll. Die „Wagenknecht-Partei“, wie es im öffentlichen Jargon aktuell heißt. Wie die Partei dann heißen wird, weiß derzeit noch niemand. Dennoch: Die Gründung wird mit großem Interesse verfolgt. Die Links-Fraktion, so heißt es als erste Konsequenz, im Deutschen Bundestag stünde schon vor dem Aus.

Linke: Keine Fraktion mehr

Mit Wagenknecht zusammen treten offenbar hinreichend viele Abgeordnete aus der Fraktion „Linke“ im Deutschen Bundestag, behalten aber ihr Mandat. Die Fraktion würde ihren Status als Fraktion verlieren. Dies würde zum einen eine geringere Zuwendung aus dem Bundestagsetat bedeuten. Zum anderen hätte die verbleibende Gruppierung weniger Rechte im Deutschen Bundestag.

Auch die Arbeitsstellen von über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktion gelten damit als gefährdet, wie Stellungnahmen aus der Linken zeigen. Soi kam es zur Forderungen aus der „Linken“, dass Wagenknecht und ihre Sympathisanten ihr Mandat niederlegen sollten. Bis Jahresende allerdings könnten sie bleiben, so die Mutmaßung. Folge: Die Jobs in der Fraktion und die Fraktion als solche blieben zunächst erhalten.

Die neue Partei hätte verschiedenen Medienberichten zufolge bei einer ersten Umfrage bereits Erfolge erzielt. Sie käme – in der Umfrage und zum gegenwärtigen Zeitpunkt – auf einen Stimmenanteil von 12 %. Die Grünen kämen noch auf 12,5 %. Die SPD könnte mit 15 % rechnen. Demnach würden zumindest einige Wählerinnen und Wähler damit rechnen, jetzt zur Wagenknecht-Partei zu wechseln.

Die politische Stoßrichtung der Gruppierung BSW ist nicht ganz sicher. Denn solche Parteien leben davon, dass Programme geschrieben und auf Parteitagen verabschiedet werden. Das dürfte bei dieser Gruppierung noch zu etlichen Diskussionen führen. In sozialen Medien gehen Kommentatoren davon aus, die Partei würde quasi als Ersatz-Linke fungieren.