Sahra Wagenknecht stellt am Montag ihr neues Bündnis vor, das den vorläufigen Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ trägt. Die Pläne für eine neue Partei werden mit hoher oder höchster Sicherheit heute präsentiert, womit das Bündnis nur ein Vorläufer für die Parteigründung sein wird. Es soll zunächst ein Verein gegründet werden, der dann für die Organisation der neuen Partei steht, heißt es im Vorfeld. Die Berichte zeigen, dass im Bundestag „bis zu 15 Abgeordnete der Linken“ sich der neuen Partei anschließen könnten. Dies würde noch vor den nächsten Bundestagswahlen dafür sorgen, dass diese Partei nominell im Bundestag vertreten wäre. Die „Linke“ und andere Parteien haben bereits mit Äußerungen reagiert. Die Sorge vor einer neuen Partei dürfte nicht nur inhaltlicher Natur sein, sondern auch dem Umstand geschuldet sein, dass die Partei in Deutschland durchaus Erfolgsaussichten hat. Jedenfalls dann, wenn eine neue Umfrage hier Recht behält.
Stimmenchance für die Wagenknecht-Partei
Derzeit, so eine Umfrage von Insa, könnten sich offenbar 27 % der „Deutschen“, gemeint wohl der Menschen, die in Deutschland wahlberechtigt sind, vorstellen, die Partei zu wählen. 55 % könnten sich dies nicht vorstellen, heißt es. 18 % konnten oder wollten die Frage nicht beantworten.
Die Zahlen sind durchaus relevant. Sie sind noch kein direkter Indikator für das spätere Abstimmungsverhalten, das sich zudem auch an strategischen Fragen orientiert oder bei inhaltlicher Ausgestaltung des Parteiprogramms ändern kann. Dennoch: Wenn 27 % sich vorstellen können, die Partei zu wählen, erscheint es zumindest nicht abwegig anzunehmen, die Partei könnte den Sprung über die 5%-Hürde im Deutschen Bundestag schaffen. Dann wäre sie nach den nächsten Wahlen auch formell in den Bundestag gewählt – und würde anderen Fraktionen Sitze wegnehmen.