Die Ukraine sieht sich zumindest in Person ihres Verteidigungsministers als „de facto Nato-Mitglied“. Das Land habe „Waffen und das Wissen“, so der Minister einem Bericht nach. Die NATO hatte der Ukraine schon vor fast einem Jahr eine Zutrittsmöglichkeit geboten – chronologisch noch vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, wie wir am 16.2. berichteten.

„Zuletzt betonten westliche Politiker einige Male, ein Beitritt der Ukraine zur NATO stünde derzeit nicht zur Debatte – insofern sind oder seien die russischen Befürchtungen nicht zielführend. Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, hält die Entscheidung einem Bericht nach für offen.

NATO bietet Ukraine Zugangsmöglichkeit

„NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält trotz der aktuellen Krise unverändert an der Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur westlichen Allianz fest. „Die Türen der NATO bleiben offen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Es liege an der Ukraine, zu entscheiden, wohin sie wolle. Es liege zudem allein an den 30 Mitgliedern der NATO zu entscheiden, ob das Land die nötigen Kriterien erfülle. „Russland hat kein Vetorecht, wenn es um Beitrittskandidaten der NATO geht.“ Stoltenberg sagte, dass jede Nation frei sei, ihren Weg zu wählen.

Das sei im NATO-Gründungsvertrag festgeschrieben, aber auch in der Helsinki-Akte und vielen anderen internationalen Verträgen und Abkommen. „Wir werden niemals Kompromisse schließen, wenn es um grundsätzliche Prinzipien geht“, so Stoltenberg weiter. „Wir wollen nicht zu einer Welt zurück, die in Einflusszonen aufgeteilt ist.“ Trotz der seit Wochen angespannten Lage glaubt Stoltenberg, dass ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine verhindert werden kann.

„Es ist nie zu spät, eine politische Lösung zu finden“, so der NATO-Generalsekretär. Russland müsse dafür aber „damit aufhören, einen Krieg gegen die Ukraine vorzubereiten, und sich glaubwürdig für eine politische Lösung einsetzen“. Stoltenberg widersprach zudem der Einschätzung, dass sich Deutschland zuletzt als ein unzuverlässiger Bündnispartner erwiesen habe. Unter Verweis auf die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen und Rumänien sowie auf den erhöhten deutschen Verteidigungsetat sagte Stoltenberg: „Was Deutschland macht, hat Einfluss. Deutschlands Engagement macht einen Unterschied für die Allianz.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur