Die Regierung will nach Medienberichten in der Urlaubs- und Reisezeit nun die Regelungen bei der Rückkehr nach Deutschland verschärfen. Demnach solle es, so die Funke Mediengruppe, eine Testpflicht für alle Rückkehrer geben. Diese Pflicht gelte dann für alle, unabhängig davon, welche Verkehrsmittel genutzt würden und aus welchen Gebieten die Menschen zurückkämen.
Hochrisikogebiet – Sichtweise wechselt
Bis dato war diese Testpflicht nur bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten vorgesehen und galt für Menschen, die nicht vollständig geimpft seien oder von der „Erkrankung“ bzw. Infektion genesen seien.
Aktuell soll sich vor allem die Justizministerin Christine Lambrecht von der SPD gegen das Vorhaben geäußert haben. Sie halte die allgemeine Testpflicht für „unverhältnismäßig“, so die Aussage.
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Am kommenden Dienstag wird sich den Berichten zufolge der Ministerpräsident Bayerns, Markus Söder, mit Unions-Ministerpräsidenten absprechen. Auch dabei soll es um mögliche Maßnahmen gehen, die im Zusammenhang mit den Urlaubsreisen entwickelt werden.
Aktuell nun sind Spanien und die Niederlande als „Hochinzidenzgebiete“ deklariert worden. Wer nicht vollständig geimpft sei oder aber genesen wäre, soll in eine 5 Tage währende Quarantäne gehen. Diese Quarantäne wiederum kann nach Ablauf von fünf Tagen bei einem negativen Test verkürzt werden.
Wie sich dies mit der dann neuen Testpflicht gestalten würde, ist noch offen. Denn wenn allgemein getestet wird, wer aus dem Ausland zurückkommt und negative Ergebnisse vorweisen kann, wird sich ggf. auch rechtlich gegen eine Quarantänepflicht verwehren können.
Zudem ist die allgemeine Testpflicht für Reiserückkehrer möglicherweise auch ein Hindernis für die neue Kampagne zugunsten des Impfens, das Freiheiten zurückgewähren soll. Es dürfte ohnehin noch einige Tage dauern, bis die Regierung in dieser Angelegenheit auch nur ein stimmiges Gesamtbild entwickelt hat.
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