Die Bundestagswahl in Berlin lief am 26. September 2021 nicht ordnungsgemäß. Nun forderte die Union ein, dass in 1.200 und nicht nur in 400 Wahllokalen neu gewählt werden sollte. Es gehe um die „Glaubwürdigkeit der Demokratie und der staatlichen Institutionen“, so der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei. Nur auf diese Weise könne das verloren gegangene Vertrauen in die „Korrektheit der Wahlen zurückgewonnen werden“, so zitiert ein Bericht den Politiker.

Union fordert größere Neuwahl in Berlin als Korrektur zur Bundestagswahl

„Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat die Wiederholung der Bundestagswahl entgegen der Ampelkoalition nicht in 400, sondern in 1.200 Wahllokalen in Berlin gefordert. „Der Bundeswahlleiter hat nachvollziehbar dargelegt, dass in den sechs am stärksten betroffenen Wahlkreisen und damit über 1.200 Wahllokalen komplett neu gewählt werden muss“, sagte Frei dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Der Vorschlag der Koalition, nur in 400 Wahllokalen neu wählen zu lassen, reiche demnach nicht aus. „Ganz offensichtlich haben sich die Ampel-Fraktionen vor allem von der Sorge leiten lassen, im Falle größerer Neuwahlen Mandate zu verlieren“, sagte Frei. Solche politischen Erwägungen dürften aber keine Rolle spielen. Hier gehe es nicht nur um eine „saubere juristische Aufbereitung“, sondern „um nicht weniger als die Glaubwürdigkeit der Demokratie und der staatlichen Institutionen“, so der CDU-Politiker. Nur so könne das verloren gegangene Vertrauen in die Korrektheit der Wahlen zurückgewonnen werden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Wahllokal am 26.09.2021, über dts Nachrichtenagentur