Ex-Kanzler Gerhard Schröder ist nach Moskau gereist, um dort – so heißt es – Wladimir Putin zu sprechen. Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrej Melnyk, gab bekannt, er wisse nichts davon. Es würde auch „kein Mandat unsererseits“ geben. In den kommenden Tagen wird sich zeigen, ob Schröder mit seinem möglicherweise privaten Versuch einen Erfolg vermelden kann.
Schröder bei Putin in Moskau
„Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, hat nach eigenen Angaben keine Kenntnisse von einem angeblichen Vermittlungsversuch des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) in Moskau. „Zwischen der Botschaft und Herrn Schröder gab es diesbezüglich keine Gespräche und keine Information“, sagte er dem „Spiegel“ dazu.
„Und auch kein Mandat unsererseits. Der Botschaft war nicht bekannt, dass Herr Schröder eine Reise nach Moskau plante“, sagte Melnyk dem „Spiegel“. Der Diplomat sagte weiter, er habe selbst erst am Donnerstag über die Medien und den Bericht von „Politico“ von der Reise des Altkanzlers nach Russland erfahren. „Ich habe das mit Verwunderung aufgenommen, das ist spannend“, sagte Melnyk.
Er selbst hatte vor rund einer Woche die Idee eines Vermittlungsversuchs Schröders gegenüber der „Bild“ ins Spiel gebracht. „Das war eine spontane, kreative Idee in einer laufenden Diskussion“, sagte der Botschafter dazu dem „Spiegel“. Ob der frühere Kanzler von anderen Stellen in der Ukraine mit der Reise nach Moskau beauftragt worden sein könnte, wie es der Bericht des Nachrichtenportals „Politico“ nahelegt, konnte Melnyk nicht sagen. Er habe diesbezüglich keine Informationen aus Kiew.
Der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), zeigte sich kritisch zu einem Bericht über ein angebliches Treffen von Schröder mit Putin in Moskau. Grundsätzlich gelte gerade in Bezug auf Russland „äußerste Vorsicht bei Nachrichten, Meldungen und den damit bezweckten Narrativen“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Wir erleben gerade auch einen Informationskrieg Putins, das muss im Auge behalten werden.“ Gleichwohl seien eigentlich alle Bestrebungen und Versuche richtig, „Putin von seinem Irrweg abzubringen“.
In Bezug auf das Engagement von Altkanzler Schröder bezweifle er aber, ob dies der Gesamtsituation dienlich sei, so Kiesewetter. „Putin hat Völkerrecht gebrochen, er bombardiert bewusst die Zivilbevölkerung der Ukraine und Herr Schröder steht weiterhin in russischen Diensten.“ Der Altkanzler sei Lobbyist Russlands und habe mit zu der „problematischen Abhängigkeit im Energiesektor und zum jahrelang fragwürdigen Russlandbild beigetragen“, kritisierte Kiesewetter. „Insofern sehe ich ihn nicht als glaubwürdigen Vermittlungspartner“, sagte der CDU-Politiker.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Gerhard Schröder, über dts Nachrichtenagentur