Der sogenannte Maskenskandal vor allem aus der Anfangszeit der Corona-Pandemie hält noch an. Der Bund der Steuerzahler verwies nun darauf, dass die damalige Beschaffung noch heute viel Geld kostet.

Das Milliarden-Geschäft

Für irgendwen ist die Lieferung und die Bereitstellung von Masken zu einem großen Geschäft geworden – aber für wen? Demnach seien 5,7 Milliarden Masken in Deutschland für den Gesamtwert von 5,9 Milliarden Euro geliefert worden.

Es sei eine „vielfache Menge“ dessen beschafft worden, was damals benötigt wurde. Zudem würde die „teure Lagerung“ nebst der Vernichtung von überflüssigen Masken einen erheblichen Schaden verursacht haben. Insgesamt sind 2,9 Milliarden Masken schon jetzt verbrannt worden – oder sie würden noch in die sogenannte „thermische Verwertung“ gelangen.

Der Bundesrechnungshof hat dazu eine Studie angefertigt: „Das BMG (Bundesgesundheitsministerium, d. Red.) nutzte mehrere Beschaffungswege parallel ohne effektive Mengensteuerung.“ Am Ende sind weniger als 33 % der OP-Masken und noch weniger als 25 % der FFP-Masken „zur Pandemiebekämpfung verteilt“ worden.

Das Fazit dazu: „Der überwiegende Teil der Beschaffung war im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Wert.“

Noch in diesem Jahr wird demnach die Abwicklung des Lagers, werden auch Vergleiche mit Lieferanten und Rechtsanwaltskosten etc. viel Geld verschlingen. Im Gesundheitsministerium wird von einem „Mittelbedarf für die Abwicklung der Beschaffung von 534 Millionen Euro“ ausgegangen.

Der Bund der Steuerzahler nennt dies „Verbrennen“ von Steuergeld. Und daraus müssten zumindest effiziente Planungsverfahren und Beschaffungsverfahren zur Pandemievorsorge abgeleitet werden, so die Forderung der Institution. Offensichtlich aber ist, dass es derzeit keine weitere Aufarbeitung der Kostenexplosion geben wird. Allein die Masken-Schäden sind beträchtlich.Mask