Noch vor Wochen meinten Robert Habeck und Ricarda Lang (Grüne), Deutschland habe kein Stromproblem, sondern ein Wärmeproblem. Dies ist offenbar nach Meinung des Verbandes kommunaler Unternehmen (KVU) nicht richtig. Der fordert nun eine „einfache Gestaltung der geplanten Strompreisbremse“. Es würde derzeit „sehr hohe Preise“ geben. Damit müsste es breitere Entlastungen geben, so der Verband.
Wir haben…. ein Stromproblem und nicht nur ein Wärmeproblem, liebe Grüne
„Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, fordert von der Bundesregierung eine einfache Gestaltung der geplanten Strompreisbremse. „Wir sehen aufgrund der sehr hohen Preise, dass breitere Entlastungen beispielsweise durch eine Strompreisbremse angezeigt sind. Da Entlastungen zeitnah bei den Verbrauchern ankommen müssen, braucht es dafür aber unbedingt eine einfache und praktikable Ausgestaltung“, sagte Liebing der „Rheinischen Post“ (Freitag).
„Am besten geeignet ist dafür eine pauschale Lösung durch einen Rabatt auf den Energiepreis oder ein Energiegeld.“ Liebing warnte den Bund davor, die Preisbremse nach dem Einkommen der Stromkunden zu differenzieren: „Aufwändige und kundenspezifische Änderungen in einem Massenmarkt wären weder schnell noch ohne hohen Aufwand umsetzbar: Modelle mit einem Basiskontingent müssen ebenfalls einfach umsetzbar sein und dürfen nicht nach Personenzahl oder gar Einkommensverhältnissen differenzieren. Über diese Daten verfügt kein Stadtwerk.“ Zugleich forderte der VKU-Chef, dass der Bund die Kosten der Strompreisbremse trägt: „Stadtwerke können eine Strompreisbremse nicht selbst finanzieren oder auch nur kurzzeitig zwischenfinanzieren. Daher muss die Strompreisbremse zwingend durch den Bund getragen und durch eine zeitgleiche Erstattung an die Stadtwerke abgesichert werden.“ Die Ampel hat im dritten Entlastungspaket eine Strompreisbremse angekündigt, bei der es für den Basisverbrauch der Bürger einen vergünstigten Preis geben soll.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur