In Hannover wollte der grüne Oberbürgermeister Belit Onay eine autofreie Innenstadt organisieren. Wie es heißt, „gegen alle Widerstände„. Das Projekt ist nun geplatzt. Denn die SPD ließ in der Stadt die ganze Koalition nun auseinander fliegen.

Hintergrund wäre nicht nur das Mobilitätskonzept, so die SPD

Für das Platzen der Koalition in Hannover allerdings war nach Auskunft der SPD nicht nur das Mobilitätskonzept, eben jene autofreie Innenstadt, verantwortlich. Die gesamte Zusammenarbeit habe in der Koalition nicht funktioniert.

Onay hatte bis zum Jahr 2030, so seine Thesen, eine autofreie Innenstadt in Hannover – oder eine „nahezu autofreie Innenstadt“ – vorgesehen. Dieses Konzept stieß wenig überraschend nicht nur auf Vorliebe.

Onay wiederum zeigte sich einigen Berichten nach „überrascht“ über das Ende der Koalition. Das sei keine gute Nachricht für Hannover, ließ er wissen. Vor allem in solch turbulenten Zeiten, so die Anmerkung. Die demokratischen Kräfte im Stadtrat sollten pragmatisch und kooperativ zusammenarbeiten. Hintergrund: Ein Oberbürgermeister verliert sein Amt bei einem solchen Koalitionsbruch nicht. Er wird in den Städten und Kommunen direkt gewählt und ist quasi zumindest für die Ausübung seines Amtes nicht von einer Regierungsmehrheit abhängig. Der OB leitet die Behörden der Stadt und muss als Behördenleiter bestimmte Wünsche des Stadtparlamentes quasi umsetzen.

Insofern ist er persönlich von dem Koalitionsbruch nicht in seiner Existenz oder auch nur der politischen Existenz betroffen. Erstaunlich scheint jetzt aber der Zeitpunkt des Koalitionsbruches – denn die Kritik an den Grünen wg. der Umwelt- und Klimaschutz-Prioritäten scheint größer zu werden. Möchte die SPD sich insgesamt absetzen? Und wenn, in welche Richtung?