Die SPD möchte offenbar ihre Außenpolitik überarbeiten. Berichten nach hat die Partei nun ihre Kommission dazu beauftragt, die ihre außen- und sicherheitspolitischen Leitlinien überarbeiten soll. Damit soll das Gremium die Grundlage für eine „neue Außen- und Sicherheitspolitik der SPD“ bilden, so die Meldung. Antworten auf den Krieg in der Ukraine scheinen eine Aufgabenstellung für die Kommission darzustellen, nachdem Kanzler Olaf Scholz für die Partei und wohl auch die Regierung von einer „Zeitenwende“ esprochen hat. Ab dem 29. April wird das Gremium nun tagen.

SPD möchte neue Grundlagen für die Außenpolitik schaffen – Hintergrund Ukraine

„Die SPD will infolge des Ukraine-Kriegs ihre außen- und sicherheitspolitischen Positionen überarbeiten. Laut eines Berichts des „Spiegels“ leitet Parteichef Lars Klingbeil die Kommission „Internationale Politik“, die der Vorstand auf seiner Klausur Anfang April einberufen hat.

Das Gremium soll die Grundlage für eine neue Außen- und Sicherheitspolitik der SPD schaffen, heißt es. Es gehe darum, den von Bundeskanzler Olaf Scholz verwendeten Begriff der „Zeitenwende“ zu konkretisieren und Antworten auf den Krieg in der Ukraine zu geben. Zum ersten Mal soll die Gruppe am 29. April zusammenkommen. Ihr sollen wichtige Vertreter aus Partei, Fraktion und Regierung angehören, die außenpolitisch Verantwortung tragen.

Der russische Angriff auf die Ukraine zwingt die Sozialdemokraten zu gravierenden Kurskorrekturen. So zählten Abrüstung und ein enges Verhältnis zu Russland in der Vergangenheit zu den Eckpfeilern der SPD-Politik. Ein wesentlicher Beitrag zur Aufarbeitung der problematischen Russland-Geschichte der SPD soll die Kommission aber offenbar nicht sein. Sie werde sich zumindest nicht vorrangig mit der Vergangenheit beschäftigen, heißt es.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: SPD-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur