Nach den ersten Hochrechnungen liegt die SPD in Niedersachsen bei der Landtagswahl so weit vorne, dass sie mit den Grünen oder der Union zusammen koalieren kann. Ob die FDP noch im Landtag bleiben wird, ist offen.
FDP: Fliegt sie aus dem Landtag?
„Nach der Landtagswahl in Niedersachsen kann der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aller Voraussicht nach weiterregieren – und sich zwischen Grünen und CDU seinen künftigen Koalitionspartner aussuchen. Laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die SPD im Mittel auf genau 33 Prozent, das wären knapp vier Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren.
Trotzdem habe er den klaren Regierungsauftrag, „und niemand anders sonst“, sagte Weil am Sonntagabend in Hannover vor jubelnden Anhängern. Die CDU verliert wohl rund sechs Zähler und wird in den Hochrechnungen bei im Mittel 27,6 Prozent gesehen – das wäre ihr schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland seit den 1950er Jahren. „Das ist kein schönes Ergebnis“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Wahlabend der ARD. Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil habe sich erfolgreich von der Bundes-SPD distanziert und sei nicht mit Olaf Scholz auf ein Plakat gegangen. Grünen-Chef Omid Nouripour wertete das Ergebnis seiner Partei – laut Hochrechnungen im Mittel 14,2 Prozent – als klaren Wählerauftrag.
Dass die Grünen in den Umfragen zwischenzeitlich bei über 20 Prozent standen, hielt Nouripour nicht davon ab, sich über das „historisch beste Ergebnis“ der Grünen in Niedersachsen zu freuen – vor fünf Jahren kam die Partei auf 8,7 Prozent. Etwa verdoppeln wird wohl die AfD ihr Ergebnis, von 6,2 Prozent im Jahr 2017 auf nunmehr laut Hochrechnungen im Mittel 11,7 Prozent. Aus dem Landtag fliegen könnte die FDP, die von ARD und ZDF vorläufig nur bei genau 5 Prozent gesehen könnte und damit um die gleichnamige Hürde zittern muss – vor fünf Jahren waren es noch 7,5 Prozent. Während die Linke bei der letzten Landtagswahl mit 4,6 Prozent relativ knapp scheiterte, sehen die Hochrechnungen von ARD und ZDF die aktuell heillos zerstrittene Partei bei durchschnittlich 2,8 Prozent.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Wahlplakat zur Landtagswahl Niedersachsen 2022, über dts Nachrichtenagentur