Nach zahlreichen Medienberichten möchte Kanzler Olaf Scholz offenbar keine Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine liefern lassen. Der Aufschrei war groß, so protestierte etwa die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann deutlich. Offenbar hatte u.a. die Außenministerin Annalena Baerbock auch eine zügige Lieferung in Aussicht gestellt, heißt es. Demnach würde sich, so wird wiederum die Bild-Zeitung zitiert, Olaf Scholz den „vagen Zusagen“ der Minister seiner Regierung „widersetzen“.

Hat Baerbock die Taurus-Lieferung in Aussicht gestellt?

Dieser „sicherheitspolitische Kurs“ von Europa würde damit in Abrede gestellt. Die Bild-Zeitung schreibt dazu: „Kiew bittet seit Mai um die Langstrecken-Raketen aus Deutschland, nachdem Frankreich und Großbritannien die Marschflugkörper `Scalp`bzw. `Storm Shadow`geschickt hatten“. Damit könnten, so der Bericht die Ukraine bzw. deren Armee, schon während der aktuellen sogenannten Gegenoffensive Ziele aus weiterer Entfernung treffen – also auch, so als Ergänzung, Ziele in Russland.

Offiziell wiederum würde es, so auch dieser Bericht, keine offizielle Absage an die Ukraine geben. Die Möglichkeit, die Marschflugkörper zu liefern, kann demnach noch immer bestehen – in „baldiger Zukunft“, so die Nachricht. Bild-Reporter Ronzheimer nennt die Aussichten aber als wenig wahrscheinlich. Es sollten vielmehr weitere Lieferungen der schon gelieferten Patriot-Abwehrraketen vorgenommen werden. Ziel dieser Lieferung sei es, den Luftraum über der Ukraine besser gegen die Angriffe zu schützen.

Olaf Scholz beruft sich demnach bei seiner Entscheidung darauf, Deutschland könne wegen der „besonderen Verantwortung und Geschichte“ sowie der fehlenden Ausstattung personeller und technischer Natur die Taurus-Marschflugkörper nicht liefern. Damit verbunden sei auch die Sorge, die Ukraine könnte etwa die Krim-Brücke angreifen. Dies würde möglicherweise den Krieg der strategischen Bedeutung wegen weiter eskalieren lassen.