Olaf Scholz möchte eine Anhebung des Rentenalters für einen größeren Anteil der Menschen auf das Alter von 67 Jahren. Die SPD hatte einst unter der damaligen Arbeitsministerin Nahles die Rente eingeführt.
SPD gegen eigene frühere Rentenpläne von Nahles?
„Bundeskanzler Olaf Scholz will erreichen, dass mehr Menschen erst mit 67 Jahren in Rente gehen. „Es gilt, den Anteil derer zu steigern, die wirklich bis zum Renteneintrittsalter arbeiten können. Das fällt vielen heute schwer“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“.
Die Ampelparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass es keine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von derzeit 67 Jahren geben soll. Ökonomen und Arbeitgebervertreter dringen – auch zur Stabilisierung des Rentensystems – auf die Rente mit 70. Nach Berechnungen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung gehen die Menschen in Deutschland aber immer häufiger früh in Rente. Viele scheiden demnach bereits mit 63 oder 64 Jahren aus dem Arbeitsmarkt aus – und damit deutlich vor der Regelaltersgrenze.
Scholz verwies zudem auf „Steigerungspotenzial“ beim Anteil von Frauen am Arbeitsmarkt. „Damit das hinhaut, müssen wir aber Ganztagsangebote in Krippen, Kitas und Schulen ausbauen“, sagte er. Der Kanzler erinnerte an Prognosen, wonach bis zum Jahr 2035 wohl sieben Millionen Fachkräfte in Deutschland fehlen werden – und betonte die Notwendigkeit von Zuwanderung. „Einiges können wir auffangen, indem wir bessere Startmöglichkeiten für junge Leute schaffen und in die berufliche Aus- und Weiterbildung investieren“, sagte Scholz.
„Und zusätzlich werden wir auch Einwanderung aus anderen Ländern benötigen, um unseren Wohlstand sichern zu können.“ Scholz verteidigte auch das Vorhaben der Ampelkoalition, die Einbürgerung in Deutschland zu erleichtern. „Ganz lange wurden die, die nach Deutschland eingewandert sind, so behandelt, als würden sie das Land später wieder verlassen – die Erlangung der Staatsbürgerschaft stand nicht im Vordergrund“, sagte er. „Wir sind aber längst Einwanderungsland und wollen es nun an internationale Standards angleichen.“
In vielen Staaten erhalte man die Staatsbürgerschaft nach fünf Jahren, hob Scholz hervor. Das solle auch hierzulande der Fall sein, „wenn man Deutsch kann, seinen eigenen Lebensunterhalt verdient und keine Straftaten begangen hat“.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur