Olaf Scholz hat sich nun zur Ukraine-Krise geäußert. Dem Kanzler war vorgeworfen worden, sich quasi wegzuducken. Deutschland verfolgt seiner Darstellung nach eine „Doppelstratgie“ in dieser Frage. Er versicherte, die Regierung nehme die Sorgen der Bündnispartner, hier der NATO und innerhalb der EU, sehr ernst. Er erwarte de-eskalierende Schritte von Seiten Russlands und drohte mit wirtschaftlichen sowie strategischen Konsequenzen für Russland, falls dies ausbleiben würde.

Scholz droht Russland für den Fall weiterer Aggressionen gegenüber der Ukraine – Er spricht von einer „Doppel-Strategie“

„Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine „Doppelstrategie“ im Ukraine-Russland-Konflikt angekündigt. „Eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine würde sehr schwerwiegende wirtschaftliche und strategische Konsequenzen für Russland nach sich ziehen“, sagte er am Donnerstagabend vor den Beratungen mit den baltischen Regierungschefs in Berlin.

„Wir erwarten von Russland nun eindeutige Schritte, um die gegenwärtigen Spannungen in der Region zu verringern: Deeskalation ist das Gebot der Stunde.“ Zugleich sei man bereit zu einem „ernsthaften Gespräch“ mit Russland über Fragen europäischer Sicherheit. „Die NATO hat Russland dazu konkrete Vorschläge unterbreitet“, so Scholz. Er werde Anfang kommender Woche zunächst nach Kiew reisen, einen Tag später zu Präsident Putin nach Russland.

„In dieser für uns alle kritischen Situation sollte Russland unsere Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen – als Partner in der EU und als Verbündete in der NATO“, sagte der SPD-Politiker. „Wir nehmen die Sorgen unserer Verbündeten sehr ernst“, versprach Scholz. Das NATO-Kontingent der Bundeswehr in Litauen von über 500 Soldaten werde auf Bitten des Landes noch einmal deutlich aufgestockt, so der SPD-Politiker.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur