Die SPD soll die Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein Analysen nach vor allem deshalb verloren haben, weil die Partei und die Regierung die größte Sorge der Menschen missachten würden: Die Preissteigerungen bzw. die Kaufkraftverluste. Nun hat sich Olaf Scholz bei „RTL Direkt“ sofort dazu geäußert. Der Kanzler ist „besorgt“ über die derzeitigen Preissteigerungen. Deshalb habe die Regierung „mehrere Entscheidungen getroffen“, damit sie in der „unmittelbaren Situation helfen“ könne. Die Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro gehört dazu – diese wird allerdings nur denjenigen gewährt, die auch Steuern zahlen. Zu den Maßnahmen zählen auch die „Entlastungen bei den Stromkosten“, wobei offenbar der Wegfall der Energieumlage gemeint ist. Scholz mache sich dennoch „wirklich Sorgen“. Die Menschen fühlen sicherlich mit, dass Scholz sich wochen- und monatelang zum Thema praktisch gar nicht geäußert hat.

Scholz macht sich Sorgen

„Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach eigenen Angaben besorgt über die aktuellen Preissteigerungen. Die Bundesregierung habe deshalb bereits „mehrere Entscheidungen getroffen, um erst mal in der unmittelbaren Situation helfen zu können“, sagte Scholz am Montag in der Sendung „RTL Direkt“.

Dazu gehörten die Einmalzahlung, der Kindersofortzuschlag und die Entlastungen bei den Stromkosten. Trotzdem mache er sich „wirklich Sorgen, dass es viele gibt, die auch wenn sie drei Mal jeden Cent umdrehen, trotzdem nicht gut zurechtkommen“. Jetzt gehe es aber vor allem darum, das aktuelle Paket schnell durch die Gesetzgebung zu bringen. Dazu werde es ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren geben, um noch vor dem Sommer fertig zu werden.

Die entsprechenden Institutionen seien auch bereits darauf vorbereitet, das Geld dann schnell auszuzahlen.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur