Andreas Scheuer, früher Bundesverkehrsminister, nun einfacher CSU-Bundestagsabgeordneter, hat seinen Besuch beim Gouverneur Ron DeSantis in den USA verteidigt. Der Besuch war in die Kritik geraten, weil er mit seinen Mitreisenden zusammen einen „Rechtsextremen“ hofiert haben würde.
Ron DeSantis: Haben Scheuer und Co. einen Rechtsextremen hofiert?
„Der CSU-Bundestagsabgeordnete Andreas Scheuer hat seinen umstrittenen Besuch bei Floridas republikanischem Gouverneur Ron DeSantis verteidigt. Es sei ein merkwürdiges Demokratieverständnis, anderen vorschreiben zu wollen, mit wem man reden und sich treffen dürfe, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.
„Ohne zu wissen, was überhaupt Gesprächsinhalt war, ist die linke Erregungskultur wieder intensiv am Start.“ Er reagierte damit auf Vorwürfe, er und seine mitreisenden CSU-Fraktionskollegen Dorothee Bär und Florian Hahn hätten mit ihrem Besuch einen „Rechtsextremen“ hofiert. Scheuer verteidigte seine Reise mit Blick auf die Haltung der Bundesregierung: „Der deutsche Bundeskanzler ist sehr eng an US-Präsident Joe Biden und den Demokraten dran. Der nächste Präsident kann 2024 aber auch wieder ein Republikaner sein.“
Es sei wichtig, dass deutsche Politiker Kontakt zu allen US-Spitzenpolitikern pflegten. „Dies sollten wir auch wieder mehr mit hochrangigen Republikanern tun.“ Thema seiner Gespräche mit DeSantis sei unter anderem das Geschlechterwechselgesetz der Ampel gewesen. Der warne in anderem Kontext davor und wolle bestimmte Zeitgeistentwicklungen unterbinden, sagte Scheuer: „Ich teile die Analysen von DeSantis. Das mag einige schockieren. Aber dazu stehe ich.“
Die Politiker seien sich einig darüber gewesen, dass „die normalen Menschen“ in manchen politischen Debatten zu kurz kommen würden. „Die Menschen, die ich treffe, haben ganz andere Sorgen als Klimahysterie oder Genderfragen“, sagte Scheuer.
Er warnte zugleich vor einer Spaltung Deutschlands und vor Zuständen, wie sie in den USA existierten. Politik dürfe nicht nur für die „Berliner Bundesbubble“ gemacht werden. Die Ampel kümmere sich zu wenig um Leistungsträger, Mittelstand, Familienunternehmen und die arbeitende Bevölkerung. „Ron DeSantis spricht hierzu eine sehr klare Sprache und hat damit großen Erfolg“, sagte Scheuer.
Der Gouverneur gilt in den USA als aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat. Insbesondere seine Gesellschaftspolitik in Bezug auf Homosexuelle, Transgender und Abtreibungsrechte ist bei politischen Gegnern hochumstritten. Noch ist offen, ob DeSantis in den Vorwahlen bei den Republikanern gegen Donald Trump kandidieren wird.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Andreas Scheuer, über dts Nachrichtenagentur